Saarland und Ukraine wollen stärker kooperieren
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat den ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev in Saarbrücken empfangen.
SAARBRÜCKEN Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat am Dienstag den ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev empfangen. „Wir haben uns sehr darüber gefreut, dass es nicht nur ein Antrittsbesuch im klassischen Sinne war“, sagte Rehlinger. Makeiev erklärte: „Wir spüren die Unterstützung als Land und als Ukrainer, die hier untergebracht sind.“Sein Land führt seit mehr als einem Jahr einen Verteidigungskrieg gegen Russland.
Zum Besuch in der Staatskanzlei des Saarlandes gehörte auch der Besuch der Kabinettssitzung. Für Makeiev, der mehrere Bundesländer bereist, mehr als eine formelle Sitzung. „Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass ein Botschafter an einer Kabinettssitzung teilnimmt. Das war ein offener Austausch, fast wie ein Familienrat.“
Man habe die Gelegenheit genutzt, um über die Lage in der Ukraine zu sprechen, so Rehlinger. Und über die Situation der Menschen aus der Ukraine, die das Saarland aufgenommen hat – 16 200 Menschen, darunter knapp 3000 Schülerinnen und Schüler. „Die Solidarität ist weiter ungebrochen und eine saarländische Eigenschaft, die auch in der Lage ist, über einen längeren Zeitraum anzudauern“, sagte Rehlinger, die auch „ein Stück weit stolz auf die Saarländerinnen und Saarländer“sei. Man dürfe sich aber nicht an die Bilder aus dem Kriegsgebiet gewöhnen, sondern weiter Empathie und
Entschlossenheit signalisieren. Auch durch Taten. „Ich bin ausdrücklich der Auffassung, dass wir gut daran tun, Waffen an die Ukraine zu liefern“, sagte Rehlinger.
Bei dem Besuch außerdem wichtige Themen waren die Zukunft der Ukraine – und, so Rehlinger, wie das Saarland als „zwar kleines, aber engagiertes Bundesland“dabei gegebenenfalls einen Beitrag leisten könne.
Während der Kabinettssitzung habe man weitere Ansätze entwickelt, so der Botschafter. „Es sind ganz neue Ideen zur Wirtschaftspolitik entstanden, auch, wie das Saarland eine Drehscheibe für eine künftige wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Ukraine, Bundesrepublik und Europa sein kann“, sagte Makeiev. Einige Ideen, etwa zu Unterbringung und Einschulung ukrainischer Kinder, müsse man schnell besprechen. Ebenso die Frage, „wie wir mit der Ukraine weiter Handel treiben, wie ukrainische Waren auch Zugang zum deutschen Markt bekommen und wie Deutsche davon profitieren“, sagte der Botschafter.
Zudem könne das Saarland für Wiederaufbau-Projekte eine Vermittlerrolle spielen, damit auch kleinere und mittlere Unternehmen aus der Ukraine, Deutschland und dem Rest Europas zum Zuge kommen. Makeiev, für den es im Anschluss zu einem Besuch der Industrie- und Handelskammer des Saarlandes weiterging, stellte einen weiteren, baldigen Besuch im Saarland in Aussicht.