In der SPD Friedrichsthal rumort es weiter
Mehrere Mitglieder, darunter der Vorsitzende Jörn Walter, haben die SPD und den Ortsverein Friedrichsthal im Streit verlassen. Bürgermeister Christian Jung bedauert den Rückzug der Genossen, stellt aber klar: Die SPD in Friedrichsthal lebt weiter.
Kurz vor der Kommunalwahl sorgte Jörn Walter in Friedrichsthal für einen kleinen Skandal: Der bisherige Vorsitzende des SPD-Ortsvereins (OV) Friedrichsthal, Fraktionsvorsitzende der SPD sowie Sprecher der rot-roten Minderheitskoalition im Stadtrat kündigte Ende April seinen Parteiaustritt an (wir berichteten).
Hintergrund war ein Streit um Aussagen Walters in der letzten Ratssitzung vor Weihnachten, mit denen er sich bewusst gegen Unvereinbarkeitsbeschlüsse seiner eigenen Partei auf Bundes-, Landes- und Kreisebene stellte: Er hatte in der öffentlichen Sitzung erklärt, dass Fraktion und Koalition für Anträge der AfD stimmen würden, sofern diese vernünftig seien. Nach Intervention durch den SPD-Kreisverbandschef Pascal Arweiler ruderte Walter zunächst zurück, bekräftigte seine Haltung vor zwei Wochen im Gespräch mit der SZ allerdings erneut – und warf Arweiler vor, ihn zu dem Dementi gedrängt zu haben. Zum Austritt aus der SPD habe er sich entschlossen, nachdem er bei der Abstimmung um Platz eins der Wahlliste für Friedrichsthal gegen Andre Nowak vom OV Bildstock unterlag.
Gleichzeitig habe er den Vorsitz des SPD-Ortsvereins Friedrichsthal aufgegeben – und weitere Mitglieder seien seinem Beispiel gefolgt: Vom Vorstand ist laut Walters Darstellung nur noch der Schriftführer übrig. Dabei handelt es sich um Bürgermeister Christian Jung, der allerdings widerspricht. „Vom bisherigen Vorstand gibt es neben mir noch verbliebene Beisitzer“, erklärte Jung auf Nachfrage. Er weist auch Walters Formulierung einer „Kampfabstimmung“zurück: „Es gab keine Kampfabstimmung, sondern einen
Mitbewerber. Bei der Stimmabgabe hatte Jörn Walter keine Mehrheit gefunden. Das ist ein demokratischer Vorgang.“
Ebenso wenig könne der Bürgermeister die Angriffe auf Arweiler teilen. Walter hatte behauptet, der Kreisvorsitzende würde die SPDMitglieder „wie Marionetten“tanzen lassen und habe sowohl ihn, als auch den Ortsverein Friedrichsthal „auf dem Kieker“. Sein eigenes Verhältnis zu Arweiler sei „tadellos“, erklärte der Bürgermeister. „Möglicherweise verbergen sich hier gewisse Ressentiments.“Zu den Aufgaben eines Kreisvorsitzenden gehöre es seiner Einschätzung nach auch, auf die Einhaltung gewisser Spielregeln zu achten: „Wenn hier unterschiedliche Auffassungen bestehen, dann müssen die Machtverhältnisse geklärt werden“, sagte Jung.
Grundsätzlich bedauere der Bürgermeister den Rückzug Walters, müsse „seine Konsequenz aus seiner nicht erfolgten Wahl auf Platz eins
auf der Stadtrats-Kandidatenliste aber akzeptieren“. Auf die Frage, ob diese Entwicklung der SPD in Friedrichsthal bei der kommenden Kommunalwahl eher schadet oder nutzt, erklärt er: „Diese Personalie entzieht der SPD Friedrichsthal erfahrene Kräfte, was sehr zu bedauern ist. Aber es gibt genügend Interessierte, die einen engagierten Wahlkampf betreiben und für eine erfolgreiche Zukunft stehen.“
Aber wie geht es weiter mit dem führungslosen SPD-Ortsverein? Die Website des OV Friedrichsthal ist bereits seit Wochen nicht mehr erreichbar – und der letzte Beitrag auf dem Facebook-Profil stammt vom 24. Februar, vier Tage vor der Mit
gliederversammlung, bei der die Wahlliste für Friedrichsthal gewählt wurde. Betreut wurde der Auftritt in den sozialen Medien bisher von Jörn Walter, der gegenüber der SZ ankündigte, das Profil dem neuen Vorstand zu übergeben, wenn dieser gewählt wurde. Damit müsse sich der Kreisvorstand allerdings nach seiner Darstellung beeilen: „Wenn der Vorstand nicht mehr da ist, muss ein Notvorstand gegründet werden.“Wenn die SPD in Saarbrücken „dazu nicht in der Lage sei“, müsse der OV rein rechtlich aufgelöst werden.
Dies ergebe sich laut Walter aus dem Vereinsrecht. Doch der Kreisverbandsvorsitzende Arweiler widerspricht. Auch wenn die SPD ihre kommunalen Verbände „Ortsvereine“nennt: „Wir handeln hier nicht nach Vereinsrecht, sondern nach den Parteiengesetzen und unserem Statut.“Dass ein Rücktritt eines Großteils des Vorstands zur Auflösung führe, „stimmt de facto nicht“. Nach der Wahl werde man
sich vor Ort zusammensetzen und eine Lösung finden. Doch derzeit „konzentrieren wir uns zu 100 Prozent darauf, mit diesem Team aus Bildstockern und Friedrichsthalern, das an einem Strang zieht, einen guten Wahlkampf zu machen und mit Inhalten zu glänzen“.
Ähnlich äußert sich Bürgermeister Jung: „Aus nachvollziehbaren Gründen sind die Kalender der politisch aktiven Kräfte gegenwärtig gut gefüllt. Zum gegebenen Zeitpunkt wird zu einer Mitgliederversammlung geladen, in der ein neuer Vorstand gewählt werden kann.“Und auch Peter Bickelmann, der derzeit für die SPD im Stadtrat sitzt und als Mitglied des OV Friedrichsthal auf Listenplatz zwei gewählt wurde, teilte der SZ mit: „Der Ortsverein Friedrichsthal lebt noch und wird auch weiter am Leben gehalten.“
„Es gab keine Kampfabstimmung, sondern einen Mitbewerber.“Christian Jung Bürgermeister der Stadt Friedrichsthal