Ostländer für Stärkung deutsch-polnischer Kontakte
Ein deutsch-polnisches Haus und Interrail: Sachsen wirbt im Bundesrat für gute Beziehungen zum Nachbarland.
Dresden/Berlin. Sachsen drängt mit anderen ostdeutschen Ländern und Berlin auf den Ausbau deutsch-polnischer Begegnungen. Das geht aus einem Bundesratsantrag hervor, den Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) Parlamentspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vorgelegt hat. „Das 20-jährige Bestehen der EU-Mitgliedschaft
Polens am 1. Mai 2024 bietet einen guten Anlass, die deutsch-polnischen Beziehungen neu zu beleben“, heißt es darin.
Die „gemeinsamen Anstrengungen zur Aufarbeitung der Geschichte, insbesondere der Zeit des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Besatzung Polens“sollen fortgesetzt werden. In dem Antrag der sechs Bundesländer, über den der Bundesrat am Freitag abstimmt, wird auch das noch nicht errichtete deutsch-polnische Haus thematisiert. Der vom Bundestag beschlossene Gedenkort an die Opfer Polens im Zweiten Weltkrieg soll in Berlin entstehen. Die Länder wollen bei der Bundesregierung auf eine zügige Umsetzung dieses Beschlusses hinwirken.
Der Bund soll nach dem Willen der Antragssteller zudem prüfen, ob nach deutsch-französischem Vorbild ein deutsch-polnisches Interrailticket eingeführt werden kann. Es soll für Reisende bis zum Alter von 27 Jahren gelten und Begegnungen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus beiden Staaten ermöglichen. In dem Antrag wird zudem die Stärkung des deutsch-polnischen Jugendwerks gefordert. Die Länder verlangen vom Bund, den Jugendaustausch „auskömmlich“zu finanzieren. Zudem soll dieser die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit „durch finanzielle Unterstützung“stärken.
Der Versöhnungsprozess sei nicht abgeschlossen, heißt weiter. „Es war ein weiter Weg der Annäherung, der nicht immer linear verlief und der trotzdem als erfolgreich gelten darf.“Deutschland ist wichtigster Handelspartner Polens, Polen fünftgrößter Handelspartner Deutschlands. Nach einer Erhebung halten 47 Prozent der Polen die Beziehungen zu Deutschland für gut, 39 für schlecht – die schlechtesten Werte seit dem Jahr 2000. Mehr als 60 Prozent der Deutschen bewerten die Beziehungen dagegen positiv. (SZ/ale)