Schwarz-gelbe Träumereien
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai liebäugelt mit einer schwarz-gelben Koalition. In der Union trifft das nur bedingt auf offene Ohren.
Nach zweieinhalb Jahren Koalition ist man in der Ampel einiges gewohnt voneinander. Doch haben einige gestutzt angesichts dessen, was FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der Bild am Sonntag zu sagen hatte.
Der General schwärmte im Interview von Schwarz-Gelb als der richtigen Lösung für die Probleme des Landes. In einem solchen Bündnis, sagte er, müsste er „nicht jedes Mal die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft erklären“. Eine ganz persönliche Breitseite gegen den grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck brachte er auch noch an: „Wir brauchen einen Wirtschaftsminister, der in der Lage ist, die Dinge so zu sehen, wie sie sind. Und anschließend in der Lage ist, die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen.“Djir-Sarai machte deutlich, was seine Partei von der Ampel hält. Und aus seinen Worten klingt die große Sehnsucht. Die Union als Koalitionspartner, da sähe die Welt aus liberaler Sicht gleich ganz anders aus.
Djir-Sarais Amtskollege bei der CDU, Carsten Linnemann, erwidert diese Sehnsucht. „Es ist unbestritten, dass wir als Union die größte inhaltliche Schnittmenge mit der FDP haben“, sagte er dem Tagesspiegel. „Die Liberalen und wir haben ein ähnliches Politikverständnis, das den einzelnen Menschen in den Mittelpunkt stellt und nicht von oben herab kleinteilig vorgeben will, wie man zu leben hat.“
Doch was folgt daraus? „Fraglich ist, ob die FDP die Kraft findet, zu ihrer eigentlichen Politik zurückzufinden, oder ob sie weiterhin in der Ampel die falsche Politik unterstützt“, sagt Linnemann. „Ich bin überzeugt, eine bürgerliche Koalition aus CDU, CSU und FDP wäre die richtige Koalition, um die Zeitenwende zu schaffen.“
Andere in Linnemanns Partei aber erwidern die Sehnsucht derzeit nicht. „Unrealistische Koalitionsoption“ist noch der freundlichste Kommentar aus der Unionsfraktion. Manche formulieren es hämischer: Die FDP sei hochnäsig und handle mitunter gegen die Bedürfnisse der eigenen
Wähler, die schlechten Umfragewerte seien deshalb selbst verschuldet, so formuliert es eine CSU-Politikerin. Und CDU-Parteivize Andreas Jung sagte gegenüber dem Tagesspiegel: „Koalitionen mit der FDP bleiben immer gut möglich, wenn es eine Mehrheit gibt..“Schließlich hält sich der
CDU-Vorsitzende Friedrich Merz für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl Koalitionen mit der SPD, der FDP oder auch den Grünen offen.
Und dann sind da noch die derzeitigen Koalitionspartner der Liberalen. Viele wollen sich explizit nicht äußern. Noch mehr Aufmerksamkeit für Djir-Sarai, das kann nicht im Interesse der Grünen sein. Unerwidert aber kann man eine solche Attacke auch nicht lassen. Fraktionschefin Katharina Dröge also reagiert. Sie wünsche sich „mehr staatstragende Verantwortung“von der FDP. Die Koalition sei angetreten, „um dieses Land vier Jahre gut zu regieren“.
Deutlicher im Ton wird Emily Büning, politische Geschäftsführerin der Partei. „Herr Djir-Saraij hat wohl noch nicht mitbekommen, dass der politische Aschermittwoch vorbei ist“, sagte sie dem Tagesspiegel. Er solle nicht die eigene Regierung schlechtreden, sondern sich anstrengen, es gut zu machen. „Das ist das, was wir für unseren Teil tun.“
Genau das aber sehen bei den Liberalen wohl viele anders.