S| p| i| t| z| e| n| t| r| e| f| f| e| v| o| S| c| h| o| l| u| n| X| n n z d i Um diese drei Themen geht es:

Am frühen Dienstagmorgen wollte Chinas Staatspräsident Xi Jinping Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfangen – erst zu einem Vieraugengespräch, dann zu einem Mittagessen in größerer Runde. Folgende Themen dürften eine Rolle spielen.

Russland und der Krieg

Offiziell neutral, steht die Kommunistische Partei Chinas faktisch treu an der Seite Wladimir Putins, vermeidet sogar den Begriff „Krieg“. Scholz weiß, dass er Xi nicht als Bündnispartner an der Seite der Ukraine gewinnen wird. In deutschen Regierungskreisen heißt es, man werde Xi deutlich machen, wie sehr Russlands Krieg die „Kerninteressen Deutschlands und Europas“verletze. Scholz sieht, wie sehr Chinas Positionierung (Handels-)Partner verprellt und dürfte darauf hinweisen. Für eine mögliche Friedenskonferenz im Sommer in der Schweiz wäre eine Teilnahme Chinas ein wichtiger Beitrag.

Wirtschaft und Handel

Scholz will den Handel mit China ausbauen, wenngleich die Bundesregierung die Wirtschaft zu Risikominimierung und Diversifizierung drängt. Er sieht generell in der wechselseitigen Abhängigkeit, der Verflechtung, eine Sicherheit, keine Gefahr. Ansprechen dürfte er die Schwierigkeiten deutscher Firmen beim Marktzugang in China, die mangelnde Augenhöhe.

Taiwan und Menschenrechte

Während China immer wieder mit einer Einverleibung der Inselrepublik Taiwan droht, dürfte Scholz vor jeder Veränderung des Status quo warnen. Kritik an der Inhaftierung und Drangsalierung der muslimischen Minderheit der Uiguren durch Chinas Staatsführung sei keine „Einmischung in die inneren Angelegenheiten“, argumentiert Scholz. (DFS)