Schluss mit Flächen-Hick-Hack am Berzi

Aktuell ist vieles an der Blauen Lagune paradox: Görlitz muss für Falschparker Knöllchen verteilen und hat teilweise auch die Bauaufsicht. Das soll anders werden.

Die Stadt Görlitz und die Gemeinde Schönau-Berzdorf wollen die derzeit ziemlich unlogische und in der Praxis eher hinderliche Flächenaufteilung an der Blauen Lagune neu regeln. Derzeit gehört beispielsweise etwa die Hälfte der Parkplatzfläche für die Lagune zur Stadt Görlitz. Betrieben wird der Parkplatz aber von der Gemeinde Schönau-Berzdorf. Somit ist die Stadt Görlitz mit ihrem Ordnungsamt in Teilen auch an der Lagune bei Verkehrsproblemen zuständig. Ebenfalls im Hoheitsgebiet der Stadt Görlitz liegen Teile der Freizeitanlagen – beispielsweise des Hochseilgartens. Damit ist bei Bauprojekten und der entsprechenden Antragstellung teilweise die Stadt Görlitz mit ihrer Bauaufsicht zuständig, bei anderen, direkt angrenzenden Flächen, hingegen der Landkreis, weil das Terrain der Gemeinde Schönau-Berzdorf gehört.

Um all dies besser und sinnvoller zu ordnen, hat der Görlitzer Bürgermeister Benedikt Hummel den Schönau-Berzdorfer Gemeinderäten jüngst einen Vorschlag unterbreitet, wie man die Flächen im und am See besser zuordnen könne, ohne dass dies zulasten einer der beiden Kommunen gehe. Mit der Gemeinde Markersdorf, dem dritten Flächeneigner am See, habe man sich bereits abgestimmt, teilte Hummel dazu mit. Er warb dafür, sich im Rahmen des laufenden Flurneuordnungsverfahrens zu einigen, da sonst später immense Kosten auf beide Seiten zukommen würden. Generell reden und verhandeln die See-Gemeinden bereits seit 2013 zu diesem Thema.

Schönau-Berzdorfs Bürgermeisterin Luisa Rönisch (SV Schönau) signalisierte generelle Bereitschaft, jetzt zu einem Kompromiss zu finden. Mit dem Vorschlag der

Stadt Görlitz war der Rat allerdings nicht in allen Punkten einverstanden, ein eigener Vorschlag ist daher an die Stadt zur Diskussion gegangen. Hummel und Rönisch betonten beide, dass sie „praktikable Lösungen mit klaren Zuständigkeiten“schaffen wollten. Die Schönauer Bürgermeisterin plädierte zudem dafür, dass die Grundstücksgrenzen auch an Landmarken sichtbar sein sollten, um die Orientierung zu erleichtern. Schönau-Berzdorf soll und will künftig die Flächen besitzen, auf denen schon jetzt die Parkmöglichkeiten und die Freizeiteinrichtungen errichtet sind, ebenso wie bislang den Strand direkt. Damit wäre die Zuständigkeit für das Parken und zu zahlende Gewerbesteuer klar geregelt. Über Waldstücke, Böschungen und auch die Frage nach dem Terrain des Hochbunkers laufen die Abstimmungen.

Einig ist man sich bei den Wasserflächen, wo es ebenfalls Klärungsbedarf gab. Hier wollen die drei Gemeinden aber vertraglich vereinbaren, dass die Rettung auf dem Wasser unabhängig von territorialen Zuständigkeiten geschieht.