Fünf Themen für Macron in Deutschland

Bei seiner Visite in Deutschland kommt Frankreichs Präsident auch um Konfliktthemen nicht herum. Fünf Knoten müssen Scholz und Macron lösen.

1. Langstreckenraketen für die Ukraine

Während Bundeskanzler Olaf Scholz die Lieferung von „Taurus“-marschflugkörpern an die Ukraine ablehnt, kann die Ukraine auf französische Langstreckenraketen vom Typ „Scalp“mit einem Radius von über 250 Kilometern zurückgreifen, die auch nach Russland reichen würden. Allerdings spricht wenig dafür, dass Scholz von seinem zögerlichen Kurs abweichen wird.

2. Geld für Kiews Militärhilfe

Rund drei Milliarden Euro ist die Waffenhilfe wert, die Frankreich in diesem Jahr für die Ukraine leisten wird. Das ist sehr viel weniger als der Betrag, der von der Bundesregierung aufgebracht wird. Ohne Frankreich direkt zu nennen, hat Scholz einen größeren Beitrag von den Eu-partnern angemahnt. Doch dass sich Macron davon beeindrucken lässt, ist zu bezweifeln.

3. Europas Verteidigung

Scholz hat die Initiative eines europäischen Luftverteidigungsschirms gegen Angriffe aus Russland ins Leben gerufen. Doch Frankreich ist bei dem „Sky Shield“-projekt nicht dabei. Im Gegenzug kreidet Paris den deutschen Partnern an, Waffensysteme in den USA zu beschaffen.

4. Nahost-politik

Die Bundesregierung betont das Recht Israels, „sich im Einklang mit dem Völkerrecht gegen die mörderischen Angriffe der Hamas zu verteidigen“. In Paris wird Israels Militäraktion im Gazastreifen hingegen sehr viel kritischer gesehen.

5. Klimaschutz

Ein ums andere Mal hat Paris die Partner in Berlin vergrätzt, weil Frankreich seine Atomkraftwerke auch als Teil des Klimaschutzes begreift.

Foto: dpa Macron reist nach Deutschland.