Stadtratswahl in Bernstadt: Waldbad ist ein großes Thema

Am 9. Juni wird in Bernstadt ein neuer Stadtrat gewählt. Wer kandidieren darf, steht jetzt fest. Aber wie steht es eigentlich um die Stadt und ihre Probleme? Eine Analyse. Wahljahr 2024

Es werden 17 Namen sein, die auf dem Stimmzettel für den Bernstädter Stadtrat am 9. Juni zur Wahl stehen. 16 von ihnen versammeln sich hinter dem Namen FWG – Vereinigte Bürgerliste Bernstadt/ Freie Wählergemeinschaft Bernstadt. Ein Kandidat tritt für die AfD an. Die CDU ist – anders als bislang – nicht mehr dabei. Viele der Bewerber haben bereits Ratserfahrung, aber auch neue Namen sind darunter.

Aber womit werden es die neuen Räte zu tun bekommen? Wie steht Bernstadt eigentlich da – ist das Leben für die Einwohner besonders teuer? Eine Analyse:

?Wie teuer ist das Leben in Bernstadt?

Bernstadt ist eine Kommune, die dank guter Gewerbesteuereinnahmen weitaus mehr Puffer und Möglichkeiten hat als viele andere Gemeinden im Kreis. Dennoch muss auch hier jeder Euro zweimal umgedreht werden, denn insgesamt gesehen klaffen auch in Bernstadt Einnahmen und Ausgaben zunehmend auseinander, die Stadt hat ein strukturelles Defizit. Bislang haben die Bernstädter aber von der soliden Grundlage absolut profitiert: In keiner anderen Gemeinde des Kreises Görlitz – und teilweise sogar oberlausitzweit – sind die waren die Elternbeiträge stabil im moderaten Mittelfeld oder im Vergleich zu anderen Gemeinden im Süden des Kreises sogar sehr günstig. Den Räten war das bislang immer wichtig, die Eltern zu entlasten – zumal die Stadt Puffer hatte. Gestiegene Energie- und Personalkosten machten den

Schritt jetzt aber nötig. Auch die Gebühren für die Sportstätten in den Ortsteilen und das Stadthaus haben sich in den vergangenen Jahren kaum verändert. Mit der aktiven Vereinsförderung, die sich Bernstadt leistet, beträfen Steigerungen die lokalen Vereine ohnehin nicht wirklich: Die Stadt refinanziert über eine komfortable Vereinsförderung diese Nutzungsgebühren für die Vereine nahezu komplett. Eine Anpassung – und vor allem auch Vereinheitlichung innerhalb der Kommune – ist aber in Vorbereitung und wird vermutlich den neuen Rat beschäftigen.

?Hat Bernstadt für die Bürger gut investiert?

Schaut man auf die größten Posten in den vergangenen Jahren, die Bernstadts Rat mit der Verwaltung für die Bürger auf den Weg gebracht hat, so sind neben der Sanierung der Oberschule – nun auch mit Außenanlagen – vor allem die Sanierung der Kemnitzer Kita und der Hochwasserschutz zu nennen. Viele Jahre und mehrere Millionen hat vor allem der Hochwasserschutz nach den verheerenden Überschwemmungen ab 2010 gekostet. Der noch amtierende Rat – gerade bei Kosten hier immer kritisch – hat die Fertigstellung der beiden großen Hochwasserrückhaltebecken für je etwa 1,5 Millionen Euro begleitet, aktuell sind beim Hochwasserschutz nur noch Restarbeiten zu erledigen. Sehr gut sieht es auch bei den Feuerwehren aus: „Die Fahrzeuge haben wir jetzt alle auf gutem Stand“, sagt Bürgermeister Markus Weise (FWG), der zuletzt sogar per Ersteigerung den Fuhrpark günstig und schnell bereichern konnte. Die Stadt hat auch das Problem mit dem Löschwasser mit einer neuartigen Zisterne in

Dittersbach gelöst und ist in diesem Ortsteil auch am Depot mit Baumaßnahmen dran. Ein Riesenschritt und eine große Investition war zudem, dass Bernstadt endlich einen geltenden Flächennutzungsplan hat – was bauen für Bürger und Investoren erleichtert.

?Was wünschen sich die Bürger künftig?

Zwei große Themen sind seit Jahren auf der Liste des Stadtrates – und werden es noch eine Weile sein: Bei der Sanierung des Waldbades hatte die Stadt schon üppige Fördergelder zugesagt, lehnte sie aber ab, weil die Folgekosten zu stark gestiegen wären und Bürger und Rat sich in langen Diskussionen nicht für einen großen neuen Wurf, sondern für eine schrittweise Sanierung ausgesprochen hatten. Ganz ähnlich sieht es bei der Mehrzweckhalle Dittersbach aus, über deren Nutzungs- und Finanzierungskonzept seit mehr als sieben Jahren diskutiert wird. Hier lag es zum einen am Geld und auch an Fragen nach einer effizienten Planung. Mit den ersten Abbruchleistungen soll es nun losgehen.

Noch keine Lösung parat – aber schon viel versucht – hat Bernstadt bei der Suche nach einem weiteren Hausarzt nach der Schließung einer Praxis vor Jahren. Die medizinische Versorgung wird deshalb weiter Thema bleiben. Ebenso gibt es auch bei der Innenstadtsanierung mit Blick auf Markt und Görlitzer Straße noch viel zu tun – in den Ortsteilen sind vor allem Instandhaltung von Brücken und Straßen Thema. Der neue Rat wird sich zudem weiter mit dem Thema Radwegebau befassen müssen, hier gibt es erste Fortschritte.

Kandidaten:

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