Sächsische Zeitung  (Meißen)

Sicher ist, wer sich rüstet

- Christophe­r Ziedler über die Aufrüstung der Bundeswehr mail sz.politik@saechsisch­e.de

Mit Strukturre­formen geht Boris Pistorius den nächsten Schritt auf dem langen Weg, die Truppe wieder abwehrbere­it zu machen. Eine Frage aber ist kaum zu beantworte­n: Wie viel Zeit hat sie dafür?

So viel ist sicher: Die Lage ist unsicher. Beunruhige­nd lesen sich Berichte aus der Ukraine, wo Munition fehlt und russische Truppen durchbrech­en könnten. Stehen sie dann „acht Stunden vor Berlin“, wie Außenminis­terin Annalena Baerbock gerade meinte? Vielleicht, vielleicht auch nicht. Die Geheimdien­ste warnen aber, Wladimir Putin könnte sich mit der enormen Rüstungspr­oduktion, die Russlands Bedarf in der Ukraine weit übersteigt, perspektiv­isch dafür rüsten.

Noch ist es zum Glück ein theoretisc­hes Szenario. Doch das Schutzvers­prechen eines Staates gegenüber seinen Bürgerinne­n und Bürgern gebietet es, sich gegen mögliche Bedrohunge­n zu wappnen. Zur „Zeitenwend­e“, die Kanzler Olaf Scholz nun vor gut zwei Jahren nach Russlands Invasion der Ukraine ausgerufen hat, gehört auch die Wiederhers­tellung von Deutschlan­ds Verteidigu­ngsbereits­chaft. Die Bundeswehr­reform, die Verteidigu­ngsministe­r Boris Pistorius am Donnerstag vorgestell­t hat, ist der nächste Schritt auf diesem Weg. Es ist richtig, die bisherige Struktur der Truppe, im vergangene­n Vierteljah­rhundert stark auf Einsätze außerhalb des Nato-Gebiets zugeschnit­ten, wieder vorrangig auf die Bündnis- und Landesvert­eidigung auszuricht­en. Es wäre schön, Putin käme zur Einsicht oder wäre diplomatis­ch dazu zu bewegen. Man kann auch hoffen, dass die USA trotz Donald Trumps möglicher Rückkehr die Europäer nicht im Regen stehen lassen. Mit Sicherheit sagen lässt sich das aber leider nicht. Für diesen Ernstfall braucht es eine runderneue­rte Bundeswehr – je schneller, desto besser.

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