Kreis gehört jetzt zu Schwerpunkten rechter Gewalt

Dem Verein RAA wurden 2023 deutlich mehr rechtsmotivierte, rassistische und antisemitische Angriffe gemeldet. Auffällig ist die Steigerung im Kreis Görlitz.

Im Kreis Görlitz zählten Opferberatungsstellen voriges Jahr 17 rechtsmotivierte Angriffe. Die Daten stammen von der Opferberatung „Support“des Vereins RAA Sachsen, die jedes Jahr Statistik führt. Nach der jüngsten Statistik von 2023 gehört der Kreis mit zu den Schwerpunktregionen. Auch im Kreis Bautzen lag die Zahl rechtsmotivierter Angriffe voriges Jahr bei 17 – eine leichte Steigerung. Im Kreis Görlitz dagegen lag die Zahl der gemeldeten Angriffe früher deutlich niedriger.

Sachsenweit wurden in den Opferberatungsstellen 248 rechtsmotivierte Angriffe registriert, von denen mindestens 380 Menschen betroffen waren, „ein deutlicher Anstieg um 21 Prozent im Vergleich zum Vorjahr“, teilt der RAA mit. Überwiegend handelte es sich um Körperverletzungen, Nötigungen oder Bedrohungen. Über die Hälfte der Angriffe sei aufgrund von Rassismus verübt worden, 33 richteten sich gegen politische Gegner, 29 gegen Nichtrechte und Alternative. In 20 Fällen ging es um die sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität der angegriffenen Menschen.

„Ein deutlicher Anstieg ist mit sechs Angriffen bei antisemitisch motivierten Gewalttaten zu erkennen“, so der RAA. In 26 Fällen blieb das Tatmotiv unklar.

Nach Höchstzahlen 2015/16 konnte der RAA während der Corona-Pandemie zunächst einen Rückgang rechtsmotivierter Straftaten feststellen, seit 2022 steigen die Zahlen wieder. Verstärkt sichtbar, „wurde 2023 eine Reorganisierung neonazistischer Strukturen nach Jahren der Corona-Pandemie und des Zulaufs für Querdenker, Neue Rechte oder auch völkische Zusammenhänge“, erklärt der RAA.

Entwicklungen, die auch im Kreis Görlitz spürbar sind. Bei Zittau und Görlitz hatten zum Beispiel Ende 2021 Rechtsextreme

„Grenzgänge“durchgeführt, um Flüchtlinge aufzuspüren. Bei den „Montagsdemos“in Görlitz waren schon Anhänger rechtsextremer Vereinigungen wie der Identitären Bewegung dabei. Wahrscheinlich identitäre „Aktivisten“waren nach der Eskalation vor dem Görlitzer Club L2 vorigen Sommer auf ein Dach am Postplatz geklettert und hatten auf einem Banner „Remigration jetzt“gefordert. Im Norden des Kreises wollten Reichsbürger des „Königreichs Deutschland“im Herbst auf Schloss Bärwalde ein Fest veranstalten, was durch einen Polizei-Großeinsatz verhindert wurde.

Seit einigen Jahren gibt es auch in Görlitz eine Opferberatungsstelle des RAA in der Augustastraße. (SZ/sdn)