Ein Minister blickt zurück

Bauernverband II Josef Miller zur Agrarpolitik damals und heute

Diedorf Biburg Als Festredner hatte der BBV-Kreisverband den ehemaligen bayerischen Landwirtschaftminister Josef Miller gewinnen können. „In einer Zeit der Umbrüche sah ich meine Aufgabe darin, unter den herrschenden Rahmenbedingungen nicht nur das Gute, sondern das Beste für unsere Land-, Forstund Ernährungswirtschaft zu erreichen“, betonte Miller.

Agrarpolitische Anliegen seien vom Freistaat Bayern auf Bundes- ebene immer sehr nachdrücklich und erfolgreich vertreten worden, betonte der ehemalige Minister. Er zählte dann einige Zäsuren in der EU-Agrarpolitik der vergangenen Jahre auf. Er nannte die Umstellung von der Marktstützung auf die Direktzahlungen in der EU-Agrarpolitik. Nach 1999 wurde wegen des weiteren Produktionsanstiegs und der WTO-Verpflichtungen mit der Agenda 2000 die Reform der Agrarpolitik fortgesetzt.

Mit einer weiteren GAP-Reform im Jahr 2003 begann laut Miller die EU-Kommission die Direktzahlungen von der Produktion zu entkoppeln, um Wettbewerbsverzerrungen im internationalen Handel abzubauen. Um die Direktzahlungen in voller Höhe zu erhalten, müsse die Landwirtschaft seither im Rahmen der Cross Compliance Auflagen im Umwelt-, Tier- und Pflanzenschutz, bei der Tiergesundheit, im Boden- und Gewässerschutz und bei der Lebensmittelsicherheit erfüllen. Die EU-Osterweiterung sei Gefahr und Chance zugleich gewesen, erklärte Miller. Mit einer neuen Exportoffensive hatte er gemeinsam mit der bayerischen Ernährungswirtschaft in allen Hauptstädten der neuen Beitrittsländer Kampagnen für bayerische Agrarprodukte durchgeführt. In der Folge sei der Agrarexport Bayerns zwischen 1990 und 2015 von 3,46 auf 8,72 Milliarden Euro gestiegen.