Ursula Jung Grüne
Beim Klimaschutz, ÖPNV und Radverkehr sowie beim Thema Schulen können wir, neben anderen Themen, Erfolge verzeichnen. Der personelle Ausbau des Klimaschutzes mit Klimaschutzmanagerin, Energieberatung an Schulen und Radverkehrsbeauftragten gehören dazu ebenso wie die Erstellung eines Radverkehrskonzeptes, zu dem wir den Anstoß gegeben haben. Die energetischen Standards an Schulen sind nur durch unsere steten Forderungen auf dem jetzigen Stand.
Mit konkreten Anträgen zur Asyl-, Wohnungs- und Integrationspolitik wurde leider oft nicht sachgerecht und ablehnend umgegangen. Sie werden verzögert in die Gremien gespielt und verlieren an Aktualität, und dann wird auch nur teilweise auf unser Anliegen eingegangen. Unser Antrag zur Errichtung einer erlebnispädagogischen Anlage am Berufsschulzentrum in Neusäß wurde trotz guter Vorbereitung abgelehnt wie auch die Informationsfreiheitssatzung und die Einrichtung eines Integrationsbeirats. Es ist ärgerlich, wenn gute Argumente mehrheitsbedingt vom Tisch gewischt werden.
Sicher wird die Integration der anerkannten Flüchtlinge eine der größten Herausforderungen darstellen. Dazu gehört ganz klar das Thema Mangel an günstigem Wohnraum für alle sozial Benachteiligten. Für unsere Zukunft ist nach wie vor wichtig: der Klima- und Gesundheitsschutz mit allen hier zuzuordnenden Unterthemen, wie auch die Weiterentwicklung der Uniklinik, soweit es in unsere Aufgaben fällt, und der weitere Ausbau des ÖPNV.