Achterbahnfahrten mit der Bundeswehr
Seit der großen Reform der Streitkräfte bangen nicht wenige Kommunen in der Region um ihre militärischen Standorte. Oft kam es ganz anders als zunächst gedacht. Träume platzten, aber auch einige Schreckensszenarien entpuppten sich als falscher Alarm
Augsburg Die einen hoffen darauf, dass die Bundeswehr bleibt, die anderen können gar nicht erwarten, dass die Truppe endlich komplett abzieht. Als der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Oktober 2011 mit seiner „Giftliste“zur Schließung oder Teilschließungen von Standorten der Streitkräfte an die Öffentlichkeit ging, saß der Schock in vielen Kommunen tief. Doch was danach kam, war für viele Bürgermeister noch schwerer zu ertragen: die Ungewissheit durch immer neue Termine und Umplanungen. Einige Auslandseinsätze später ist die Bundeswehr wieder im Begriff, eher moderat zu wachsen.
Es gibt eine Liste, die in einigen Rathäusern aktuell für neue Unruhe sorgt: Da ist festgeschrieben, dass 48 Liegenschaften erneut auf der Kippe stehen. Das bedeutet, dass noch einmal geprüft werden soll, ob die Bundeswehr die Gebäude und Grundstücke weiter benötigt. Und mehr noch: Grundsätzlich werden alle Schließungs- oder Teilschließungspläne erneut überprüft.
Hintergrund sind Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die Kürzungspläne, die noch auf ihren Vor-Vorgänger KarlTheodor zu Guttenberg zurückgehen, teilweise zu kappen. Und so sieht die Planung bundesweit derzeit aus: Die Bundeswehr soll, statt knapp unter 190000 nun doch wieder eine Truppenstärke von 203 000 Soldaten erreichen. Das hört sich viel an, doch man darf nicht vergessen, dass die Streitkräfte vor dem Fall der Mauer Ende der 1980er Jahre über rund 550000 Soldaten verfügten. Doch wie sieht es in den Standorten der Region aus, die seit nunmehr über sieben Jahren mit den Kürzungsplänen der Bundesregierung leben müssen?
● Lagerlechfeld Die Bundeswehr zieht sich aus Lagerlechfeld zurück? Von wegen! Der traditionsreiche Fliegerhorst im Süden von Augsburg spielt – wie man seit einigen Wochen weiß – eine viel größere Rolle in den Plänen des Ministeriums für Verteidigung, als man es nach 2011 für möglich gehalten hatte. Ursprünglich hieß es, dass von den einstmals gut 2000 Dienstposten nur noch 900 übrig bleiben würden.
Doch kaum waren die letzten Silvesterraketen verglüht, kam die Nachricht: Auf dem Lechfeld sollen ab dem Jahr 2025 zehn Airbus-Ma- des Typs A400M stationiert werden. 170 Millionen Euro sollen dafür investiert werden. Damit nicht genug: Auch Nato-Partner sind daran interessiert, die Basis zu nutzen. Immerhin 500 neue Arbeitsplätze sollen entstehen.
Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) nannte Lagerlechfeld einen „multinationalen Hub“, sprich eine wichtige Lufttransportplattform für die Bundeswehr und ihre Partner. Keine Frage, die Infrastruktur ist ausgezeichnet. In der Region wurde diese Nachricht zum Teil euphorisch kommentiert. Allerdings: In der benachbarten Gemeinde Graben sind auch kritische Töne zu hören. Das hat weniger mit dem Reizthemen Lärm zu tun als mit Lärmschutzzonen. „Unsere Bürger wissen ja, dass die neue Transportmaschine A400M deutlich leiser ist als damals die Tornados vom Jagdbombergeschwader“, sagt der Bürgermeister von Graben, Andreas Scharf. Was Scharf ärgert, ist, dass die Umstrukturierung der drei Lärmschutzzonen entgegen getroffener Absprachen auf die lange Bank geschoben wurde – die Rede ist von 2023. „Solange die Schutzzone C auf Teilen unserer Kommune liegt, können wir dort keine Wohnbebauung planen. Das ist ein riesiges Problem.“Doch Scharf will sich damit nicht abfinden und darum kämpfen, dass die Neustrukturierung der Lärmschutzzonen möglichst bald angegangen wird. Der Bundestagsabgeordnete Hansjörg Durz (CSU) hat zugesagt, Scharf in dieser Frage zu unterstützen. Erst wenn das geklärt ist, kann sich Bürgermeister Scharf über die neuen Arbeitsplätze und die Investitionen wenige hundert Meter von Graben entfernt freuen.
● Donauwörth Das liebenswerte Städtchen Donauwörth im Norden von Augsburg gilt als bayerisches Vorzeigemodell in Sachen Konversion. Bürgermeister Armin Neudert lobt denn auch das Ressort von Innenminister Joachim Herrmann: „Alle Versprechungen, die uns der Freistaat gemacht hat, sind eingehalten worden“, sagt der CSU-Politiker unserer Zeitung. „Wir sind eine Stadt mit rund 20 000 Einwohnern, da ist ein neues Quartier für über 2000 Menschen natürlich eine große Sache.“Nicht zu unterschätzen sei zudem, dass die Donaustadt auf dem Schellenberg keine Hochwasserprobleme hat.
Tatsächlich ist die Ausgangsposition besser als an anderen Standorten: Wo früher die riesige Delp-Kaserne auf dem Schellenberg stand, befindet sich heute eine gewaltige freie Fläche. An einen neuen Namen müssen sich die Donauwörther und ihre Gäste nicht gewöhnen, denn auf dem rund 30 Hektar großen Areal soll ein großzügiges Wohngebiet mit Parks entstehen – das Delp-Quarschinen tier. So wird auch weiterhin an Alfred Friedrich Delp erinnert. Ein mutiger Mann und Jesuit, der seinen Widerstand gegen die Nazis im Dritten Reich mit seinem Leben bezahlte. Im Jahr 1945 war Delp Mitglied des Kreisauer Kreises im Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Er wurde 1945 von NSSchergen in Berlin-Plötzensee hingerichtet. Rund fünf Hektar stehen den Planern aktuell nicht zur Verfügung. Dort befindet sich das Ankerzentrum für Asylbewerber. Doch die Politik hat versprochen, dass die Einrichtung 2019 geschlossen wird. Ungeachtet davon soll bereits im Frühjahr die Erschließung des Geländes beginnen.
● Kempten Die größte Kommune im Allgäu gilt als Einkaufsstadt. Soldaten und Angestellte sind natürlich auch potenzielle Käufer – es gab immerhin 870 Dienststellen plus Familienanhang –, die für den Handel interessant waren. Doch im Juni 2016 fand in der Artillerie-Kaserne der letzte Fahnenappell statt. Wer heute mit Oberbürgermeister Thomas Kiechle (CSU) spricht, hat jedoch nicht den Eindruck, dass im Rathaus Tristesse herrscht. Es tut sich einiges: „Nahe der Kaufbeurer Straße – auf dem Gelände des früheren Lazaretts am Haubensteigweg – bauen wir 45 Studenten- und 53 sozial geförderte Mietwohnungen.“Ebenfalls voran geht es auf dem Bundeswehrgelände an der Ulmer Straße. Dort plant ein privater Entwickler ein Fachmarktzentrum. Im früheren Kreiswehrersatzamt hat sich das IT-Unternehmen Solplan etabliert. Etwas anders sieht es in der mit 16 Hektar größten früheren Liegenschaft der Truppe aus: der ehemaligen Artillerie-Kaserne. „Der Erschließungsplan für zwölf Hektar dieser Fläche steht. Sie soll 2019 realisiert werden“, sagt Kiechle. Auch wenn die zuständige Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) das Gelände noch nicht zum Verkauf freigegeben hat. Für Unmut hatten in Kempten Gerüchte gesorgt, dass auf den übrigen vier Hektar ein Ankerzentrum für Flüchtlinge entstehen soll. Und zwar dann, wenn das aktuelle Ankerzentrum in Donauwörth Ende 2019 schließt. Kiechle verweist jedoch darauf, dass der CSU-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, ausgeschlossen habe, dass das Zentrum nach Kempten kommt. Allerdings sind die vier Hektar maximal zehn Jahre für Flüchtlingseinrichtungen reserviert.
● Sonthofen Kreisende Baukräne sind ein Statement der Bundeswehr zum Standort Sonthofen. Unweit der früheren „Ordensburg“, die 1935 von den Nationalsozialisten hoch über Sonthofen errichtet wurde, entsteht für mehr als 200 Millionen Euro bei Hofen die Generaloberst-Beck-Kaserne als nagelneuer Gebäudekomplex. Dort wird eine „Schule ABC-Abwehr und Gesetzliche Schutzaufgaben“gebaut, so der etwas sperrige Name. Über 600 Dienstposten sind geplant, einst waren es in Sonthofen circa 1200. „Die Fertigstellung ist für 2022 vorgesehen. Wie es aussieht, ist das auch machbar“, sagt Bürgermeister Christian Wilhelm (Freie Wähler). Teile der ABC-Schule sind bereits aus der zentral gelegenen Jäger-Kaserne nach oben umgezogen.
Wenn die Beck-Kaserne voll in Betrieb geht, soll auf dem Gelände der Jägerkaserne ein Mix aus Wohnbebauung, Gewerbe sowie eine Stadthalle und ein Vereinsheim entstehen. Gut erhaltene Kasernengebäude werden in das Konzept eingefügt. Andere Akzente setzt Sonthofen auf dem Gelände der etwas abseits gelegenen früheren Grüntenkaserne. Dort sollen Wohnhäuser in einer parkähnlichen Anlage entstehen. Wilhelm hat seinen Plan nicht aufgegeben, sich mit dem Areal für die bayerische Landesgartenschau 2030 zu bewerben.
● Kaufbeuren Die Kaufbeurer haben in den letzten Jahren mit ihrem Fliegerhorst eine emotionale Achterbahnfahrt hinter sich. Immer wieder wurden verschiedene Termine für einen Abzug der Bundeswehr von dem riesigen Areal genannt. Doch die Truppe – genau genommen gut 670 Dienstposten – ist immer noch da. Über 2200 Schüler wurden alleine im Jahr 2018 dort ausgebildet. Bis 2024, heißt es aktuell, wird das so bleiben. Denn 2025 soll, so die gültige Planung, das Technische Ausbildungszentrum Süd nach Lagerlechfeld übersiedeln.
Doch Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) kann sich sehr gut vorstellen, dass auch das nicht das letzte Wort ist. Kaufbeurens Wirtschaftsdezernent Peter Igel hält es für wenig realistisch, dass die Modernisierung von Lagerlechfeld und parallel dazu ein Umzug des Ausbildungszentrums plan- und finanzierbar ist.
Gut entwickelt hat sich die Deutsche Flugsicherung, die Fluglotsen für den Militärbereich ausbildet und 25 Millionen Euro in Kaufbeuren investiert hat. Sollte sich die Bundeswehr doch einmal von der 230 Hektar großen Fläche zurückziehen, will die Stadt dort Wohnbebauung, Gewerbe und Bildungseinrichtungen ansiedeln. Doch das erklärte politische Ziel bleibt für Bürgermeister Bosse der Erhalt des Bundeswehrstandortes in Kaufbeuren.
„Unsere Bürger wissen ja, dass der A 400 M leiser ist als damals die Tornados.“
Andreas Scharf, Bürgermeister Graben
„CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer hat ausgeschlossen, dass ein Ankerzentrum kommt.“
Thomas Kiechle, Oberbürgermeister Kempten