Heil verteidigt seine Grundrente

Soziales Arbeitsminister fordert Debatte über Begriff „Leistungsträger“

Berlin Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verteidigt sein Konzept einer Grundrente energisch gegen massive Kritik aus Union und FDP. Bei dem Vorhaben gehe es um den Respekt vor der Lebensleistung „von Menschen, die fleißig gearbeitet haben“, sagte Heil im Gespräch mit unserer Redaktion. Die Grundrente bewahre etwa Friseurinnen, Altenpflegehelferinnen oder Lagerarbeiter, die wenig verdient und deshalb eine geringe Rente haben, vor Altersarmut.

Union und FDP bemängeln an den Plänen Heils unter anderem den Verzicht auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Bedürftigkeitsprüfung. CSU-Chef Markus Söder hat das Konzept zudem für „nicht finanzierbar“erklärt.

Heil kontert die Angriffe: „Kritik von Leuten, die ansonsten mal eben Spitzenverdienern ein Vielfaches an Steuersenkungen versprechen, die übrigens im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen sind, die lass ich nicht gelten.“Er rechne damit, dass die Grundrente einen „einstelligen Milliardenbetrag“kosten werde. Der Arbeitsminister fordert eine Debatte darüber, „wen wir eigentlich zu den Leistungsträgern zählen in diesem Land“. Leistungsträger sei „nicht nur der Manager, sondern auch die Reinigungskraft“.

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