Fahrverbote: Gribl sieht sich bestätigt

Rathauschef reagiert auf Aussage der EU

Ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge ist in Augsburg gegenwärtig kein Thema. Die „Deutsche Umwelthilfe“hatte für Augsburg zwar wie für 45 andere Städte auch im Jahr 2017 eine Klage in den Raum gestellt, diese Überlegungen aber vorläufig ruhen lassen. In mehreren deutschen Städten mit massiveren Überschreitungen hatte der Verband Fahrverbote vor Gericht erstritten. Nun lässt die Europäische Union (EU) etwas mehr Spielraum, um etwaige Fahrverbote zu umgehen. Laut EU-Kommission dürften Fahrverbote bei nur geringfügiger Überschreitung der StickoxidGrenzwerte (40 Gramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft) als „unverhältnismäßig“gelten.

Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl sagte dazu: „Die Umund Durchsetzung von Fahrverboten ist eine ungelöste Herausforderung. Ich sehe in dem nun erhöhten Spielraum keine leichtfertige Gestaltung zulasten von Umwelt und Gesundheit.“Er ermögliche es betroffenen Städten durch geeignete Maßnahmen in zumutbarer Zeit eine planvolle Einhaltung von Grenzwerten zu organisieren und zusammen mit den Bürgern zu erarbeiten. Gribl: „Das ist der bessere Weg als Verbote und Zwang.“

Gribl, der auch Vorsitzender des Städtetags ist, will seine Ausführungen nicht in dieser Funktion verstanden wissen. Er spreche als Augsburger Oberbürgermeister: „Augsburg selbst braucht aller Voraussicht nach nicht auf einen höheren Grenzwert abzustellen, da wir die bisherigen absehbar einhalten können.“

In der Karlstraße lag der Wert zuletzt bei 43 Mikrogramm. Der Einsatz und Verhandlungserfolg von Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) sei aus seiner Sicht als Oberbürgermeister zu begrüßen: „Die Städte haben über ihre Verbände mehrfach betont, dass sie keine Fahrverbote wollen.“