Muss Deutschland aufrüsten?

Sicherheit Die Verteidigungsministerin sagt den Verbündeten nicht weniger als eine bessere Bundeswehr zu. Wie die aussieht, erklärt sie nicht. Die Erwartungen der USA aber sind groß

München Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Verbündeten in Nato und EU einen zügigen Ausbau der militärischen Fähigkeiten Deutschlands und eine deutlich schlagkräftigere Bundeswehr in Aussicht gestellt. Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz rief die CDU-Politikerin zugleich zu einer verstärkten militärischen Zusammenarbeit in Europa auf. Deutschland sei trotz seines gestiegenen Wehretats realistisch: „Wir wissen, dass wir noch mehr tun müssen. Gerade wir Deutschen.“

Vor allem US-Präsident Donald Trump drängt die Bundesregierung, den Verteidigungsetat in fünf Jahren auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aufzustocken. Das würde Mehrausgaben in zweistelliger Milliardenhöhe bedeuten. Die Ministerin hatte zuvor erklärt, Deutschland habe die Rüstungsausgaben innerhalb von sechs Jahren um 36 Prozent gesteigert. Die „Wiederkehr der Konkurrenz großer Mächte“mit den USA, China und Russland sei allerdings auch für die Bundesrepublik eine Herausforderung. „Ob wir wollen oder nicht, und Europa sind Teil dieses Konkurrenzkampfs. Wir sind nicht neutral.“Mit Blick auf die restriktivere Haltung der SPD forderte von der Leyen die eigene Regierung auf, Klarheit beim Rüstungsexport zu schaffen. Deutschland solle nicht so tun, als sei es moralischer als Frankreich, oder menschenrechtspolitisch weitsichtiger als Großbritannien. Nötig sei eine gemeinsame Linie, die Sicherheitsinteressen und humanitäre Prinzipien verbinde.

Der Chef der Münchner Sicher- heitskonferenz, Wolfgang Ischinger, will Europa in diesem Jahr zu einem Top-Thema der Konferenz mit mehr als 600 Teilnehmern machen. „Europa muss für sich selbst sprechen und handeln“sagte er. Das System internationaler Beziehungen sei „ziemlich kaputt“. Von außen betrachtet wirke Europa wie ein aufgeregter Hühnerhaufen, nachdem es sich viel zu lange auf der Annahme ausgeruht habe, nur von Freunden umgeben und deshalb sicher zu sein.

Nach den Worten ihres kommisDeutschland sarischen Verteidigungsministers Patrick Shanahan wollen die Vereinigten Staaten den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zusammen mit Verbündeten auch in Regionen außerhalb des Iraks und Syriens verstärken. Dabei nannte Shanahan Afghanistan, die Philippinen und die Sahelzone. Welche Partnerländer er dabei besonders in der Pflicht sieht, sagte er nicht.

Nach einer Bestandsaufnahme des Internationalen Instituts für Strategische Studien haben die USA mit einem Budget von umgerechnet rund 570 Milliarden Euro im vergangenen Jahr mehr als zehn Mal so viel Geld für Verteidigung ausgegeben wie Russland. Unter den europäischen Nato-Ländern ist Großbritannien danach mit knapp 50 Milliarden Euro die Nummer eins. Es folgen Frankreich mit 47 und Deutschland mit 45,7 Milliarden Euro. »Leitartikel: Gregor Peter Schmitz über die wachsende Verunsicherung im Zeitalter der Cyberattacken. »Politik: Afghanistan: Mit den Taliban verhandeln? Von Simon Kaminski.