Das bisschen Haushalt
Der Etat umfasst in Schwabmünchen gut 450 klein gedruckte Din-a4-seiten. Erste Beratungen zum Verwaltungshaushalt 2019 beginnen im Haupt- und Finanzausschuss
Der Entwurf des Schwabmünchner Haushalts ist fertig und wird derzeit von den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses beraten. Das 450 Seiten starke Werk führt Kämmerer Bernhard Jauchmann so akkurat wie die sprichwörtliche sparsame schwäbische Hausfrau ihr Haushaltsbuch. Es bietet einen peniblen Überblick über Ausgaben und Einnahmen, dabei ist vom 50-Euro-posten bis zur Millionensumme alles aufgeführt. Insgesamt weist der Haushaltsentwurf ein Volumen von mehr als 51 Millionen Euro auf. „Eine noch nie da gewesene Größe“, wie Bürgermeister Müller betonte.
Der Haushalt von Städten und Kommunen gliedert sich immer in zwei Teile – den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. In der aktuellen Sitzung am Dienstagabend ging es um den Verwaltungshaushalt. Er beinhaltet die laufenden beziehungsweise wiederkehrenden Aus- gaben und Einnahmen. Das sind Gelder, die jedes Jahr in die Stadtkasse fließen wie Gewerbe- und Grundsteuern. Oder eben Gelder, die jedes Jahr gezahlt werden müssen wie Personalkosten oder die Kreisumlage.
Die für den Schwabmünchner wahrscheinlich wichtigsten Erkenntnisse aus dem Verwaltungshaushalt: Dieses Jahr sind keine Erhöhnungen der Grund- und Gewerbesteuern eingeplant. Beim Wasser wird die Stadt, wie bereits mehrfach berichtet, um eine „moderate“Erhöhung nicht herumkommen. Genauen Zahlen gibt es aber noch nicht, da die Gebühren für die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband neu kalkuliert werden und die Ergebnisse noch nicht vorliegen. Der Stadt sind bei den Erhöhungen aber die Hände gebunden, denn die Einrichtung muss kostendeckend geführt werden, das ist Vorschrift.
Die größten Einnahmequellen sind die Gewerbesteuer – heuer rechnet man mit etwa 7,9 Millionen Euro – und die Einkommensteuer mit 9,76 Millionen. Insgesamt erwartet die Stadt 2019 etwa 20,9 Millionen Euro aus Steuern und Zuweisungen.
Die größten Ausgaben sind die Kreisumlage mit gut 8,5 Millionen Euro und Personalkosten von sechs Millionen Euro. Zuschüsse unter anderem für Schulen und Kindergärten schlagen mit etwa 3,6 Millionen Euro zu Buche – rund eine halbe Million mehr als 2017. „Das zeigt, dass die Stadt im Bereich Kinderbetreuung und Bildung weiter kräftig investiert“, so Müller.
Nach momentanen Berechnungen können dem Vermögenshaushalt 410 000 Euro zugeführt werden. Eine Zahl, die der anfangs zitierten sparsamen schwäbischen Hausfrau ebenso wenig gefallen dürfte wie Bürgermeister Müller: „Dieser Betrag ist angesichts des geplanten hohen Investitionsvolumens bisher noch ziemlich unbefriedigend“, sagte er und empfahl den Ausschussmitgliedern, den roten Stift anzusetzen: Einsparpotenzial sah er dieses Jahr vor allem bei Ansätzen für Straßenunterhalt und Abwassereinrichtungen, da sie im laufenden Jahr sehr wahrscheinlich gar nicht mehr umgesetzt werden können. Zu viele andere Bauprojekte, beispielsweise die Sanierung des alten Rathauses beschäftigen die Stadtverwaltung in diesem Jahr. Mehr zu den geplanten Investitionen und Vorhaben der Stadt erfahren interessierte Bürger in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 26. Februar, ab 19.30 Uhr im Rathaus. Dort wird dann der Vermögenshaushalt beraten.
Mehr als 20 Millionen Steuereinnahmen erwartet
In der Sitzung am 26. März wird der Stadtrat voraussichtlich den gesamten Haushalt 2019 verabschieden.