Kita-Klage ist vom Tisch
Soziales In Augsburg fehlen rund 500 Betreuungsplätze. Ein Gerichtstermin bleibt der Stadt aber vorerst erspart
Anfang Juli war ein Meilenstein in der Geschichte der Kinderbetreuung in Augsburg. Erstmals klagten Eltern und pochten so auf ihren Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, den es in Deutschland seit 2013 für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr gibt. Obwohl die Stadt in den vergangenen fünf Jahren rund 2000 Betreuungsplätze geschaffen hat, sind es immer noch zu wenig: Derzeit sind rund 500 Kinder unversorgt. Sozialbürgermeister Stefan Kiefer (SPD) informierte die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, dass die Klage inzwischen vom Tisch sei. Den Eltern konnte ein Platz für ihr Kind vermittelt werden, sagte er auf Nachfrage.
Kiefer: „Nicht aus allen im Abgleich mit den Eltern vereinbarten Zusagen werden Verträge, sodass auch nach April und Mai von Kitas immer wieder freie Plätze an die Kids-Familienstützpunkte und den zuständigen Fachbereich des Amtes für Kinder, Jugend und Familie gemeldet werden.“Zudem sei nun klar, welche Kinder in die Grundschule wechseln werden. Gerade die „Korridorkinder“hatten der Stadt einen Strich durch die Rechnung gemacht. „Ohne die Regelung hätten wir in diesem Jahr erstmals eine Entspannung im Bereich der Kinderbetreuung erlebt“, so der Sozialbürgermeister. Kinder, die zwischen Anfang Juli und Ende September Geburtstag haben, können nun leichter von der Einschulung
zurückgestellt werden. In Augsburg machten viele Eltern von dieser Möglichkeit Gebrauch – etwa 260 Kinder bleiben nun ein Jahr länger im Kindergarten.
Warum es zu der Klage kam, kann Kiefer nur vermuten. „Der Rechtsanwalt ist nicht aus Augsburg, kennt möglicherweise die Augsburger Verhältnisse nicht und hat relativ schnell Klage eingereicht. Es gab kein außergerichtliches anwaltliches Schreiben, was absolut ungewöhnlich ist.“Das Jugendamt habe keine Chance gehabt, vor Klageerhebung den Vorgang zu überprüfen. Eltern, die keinen Betreuungsplatz erhalten haben, sollen sich an die Kids-Familienstützpunkte
wenden. Diese würden Kontakt mit dem Jugendamt und dem Fachbereich „Kindertagesbetreuung für freie Kita-Träger“sowie mit der Kindertagesbetreuung der Stadt Augsburg aufnehmen und sich um die Vermittlung eines Platzes bemühen. Daneben werden Eltern über Alternativen, wie etwa der Unterbringung in einer Großtagespflege, informiert. Auch wenn die Klage vom Tisch ist, muss die Stadt mit weiteren anwaltlichen Schreiben rechnen. Kiefer: „Ja, das lässt sich gar nicht ausschließen, solange wir eine angespannte Betreuungssituation haben. Dennoch – wir bemühen uns sehr, noch für alle Kinder und Familien gute Lösungen zu finden.“