Polit-WG will den Stadtrats-Platz verteidigen

Kommunalwahl Oliver Nowak, der als OB-Kandidat gehandelt wird, spricht über seine Erfahrungen im Gremium und die Pläne für die Wahl

Es waren 6100 Wählerstimmen, die Oliver Nowak bei der Kommunalwahl im Jahr 2014 den Einzug in den Augsburger Stadtrat ermöglichten. Er ist der einzige Vertreter der Polit-WG, die 2014 erstmals angetreten war. Die Gruppierung versteht sich als eine politische Plattform, „die neue Ideen in die Augsburger Politik einbringen und engagierte Augsburger mit unterschiedlichem Hintergrund zusammenführen will“. Nowak agiert von Beginn an in der sogenannten Sechser-Ausschussgemeinschaft. Freie Wähler, ÖDP, Linkspartei und Alexander Süßmair (parteilos) sind die Mitstreiter.

Nowak steht hinter diesem Zusammenschluss: „Er war aufgrund der erdrückenden Mehrheit von CSU/SPD/Grüne eine demokratische Notwendigkeit und entwickelte sich schnell zu einer intensiven politischen Arbeitsgemeinschaft mit einer sehr offenen politischen Diskussionskultur.“Als Neuling im Stadtrat zieht der 49-Jährige eine positive Bilanz der eigenen Arbeit: „Bei der Einführung des Ratsinformationssystems gelang es mir, für die Öffentlichkeit wesentlich mehr Rechte in die Beschlüsse aufzunehmen, als ursprünglich vorgesehen war.“Als Beispiel nennt Oliver Nowak, dass Beschlussvorlagen aller Gremien bereits mehrere Tage vor den Sitzungen online abrufbar seien.

Verkehrsthemen sind ihm wichtig, auch für diesen Bereich sieht der Stadtrat der Polit-WG eigene Forderungen umgesetzt: „Die rote Fahrradfläche an der Ampel am Ende der Konrad-Adenauer-Allee war der erste sichtbare Erfolg und hat Radfahrern mehr Sicherheit gegeben.“Auch der Einsatz für die Wiedereinführung der Wochenkarte nach der Tarifreform und die Fahrradmitnahme im Nahverkehr seien erfolgreich gewesen.

Nowak hat sich andererseits auch geärgert: „Es gibt eine gewisse feudale Gutsherrenart im politischen Raum, die ich persönlich als demokratische Unkultur empfinde.“Er führt die Ausschussgemeinschaft als Beispiel an: „Uns wurden in den ersten neun Monaten nach der Wahl Büroräume, Ausstattung und Personal im Rathaus zur Stadtratsarbeit verweigert.“

Die Lust an der Kommunalpolitik ist Nowak jedoch nicht vergangen. Er will bei der Wahl am 15. März wieder antreten. Möglicherweise dann als OberbürgermeisterKandidat der Polit-WG. Eine Entscheidung Oliver Nowak sei in dieser Frage noch nicht getroffen worden. Nowak sagt: „Die positive Rückmeldung vieler Menschen hat den Ausschlag gegeben, wieder zur Wahl anzutreten und erneut progressive Ansätze in den Stadtrat einzubringen.“Eine Forderung von ihm lautet, dass die in der Stadtverwaltung anstehende Digitalisierung viel intensiver mit Bürgern gemeinsam ausgearbeitet werden soll. Zum Thema Verkehr sagt Nowak: „Noch immer gibt das Auto das Tempo und die Verwendung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt vor.“Klimafreundliche Fortbewegung wie der öffentliche Nahverkehr, Radfahren und Flanieren sollte stattdessen der Takt für ein entspannteres Zusammenleben werden.

Die Polit-WG will nach Stand der Dinge im Oktober die personellen Weichen für die Kommunalwahl stellen. Dann soll die Stadtratsliste aufgestellt werden. Zudem gibt es das Wahlprogramm.