Schwabmünchen investiert 22 Millionen Euro
In welche Projekte die Stadt wie viel Geld steckt und wie die Prognosen für die Zukunft ausfallen
Schwabmünchen Einen Haushalt mit Signalwirkung haben die Schwabmünchner Stadträte einstimmig abgesegnet. Es gelte, in der Pandemie „die Segel richtig zu setzen“, zitierte Bürgermeister Lorenz Müller den Philosophen Aristoteles. Der Grieche hatte seinerzeit den Einfluss des Menschen auf das Schicksal beschrieben. Das Schicksal in der Gegenwart bestimmt das Coronavirus – es hat auch Folgen für die Finanzen der Stadt. Sie sind nach der Einschätzung des Bürgermeisters aber nicht dramatisch. Deshalb musste auch kein „Sparhaushalt“aufgestellt werden, erklärte Müller.
Schwabmünchen habe das CoronaJahr 2020 „finanziell gut überstanden“, sagt Müller. Es habe geringe Einbußen bei der Einkommensteuer, Mehreinnahmen von rund 1,1 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer und einen Pandemie-Ausgleich von rund 1,7 Millionen Euro gegenüber dem Durchschnitt der vergangenen drei Jahre gegeben. Nach dem Bericht der Kämmerei wird wohl kein Abbau der Schulden möglich sein. Die Kosten für das Lehrschwimmbad und neue
Kindergartenplätze müssten Kredite finanziert werden.
Dank ihrer „soliden Finanzpolitik“investiere die Stadt in die Bereiche Bildung, Kindertagesbetreuung, Wohnen, Infrastruktur, Gesundheit, Freizeit und Kultur rund 22 Millionen Euro, sagte Müller. Er bezeichnete den Haushalt von Kämmerer Bernhard Jauchmann als ein „kraftvolles Gesamtpaket XXL“.
Für Bernhard Albenstetter ist das über
● Verwaltungshaushalt rund 36 Mil lionen Euro (2020: 35,4 Mio.)
● Vermögenshaushalt rund 19,6 Mio. Euro (16,5 Mio.)
● Gesamtvolumen 55,6 Mio. Euro (51,9 Mio.)
● Einkommensteuer 9,6 Mio. Euro
● Gewerbesteuer 7 Mio. Euro
● Einnahmen (Gebühren, Entgelte, Miete) 12,5 Mio. Euro
● Schlüsselzuweisungen 1,6 Mio.
● Ausgaben durch Zuweisungen und Zuschüsse (zum Beispiel Kinderta gesstätten, Wertachkliniken, Schulver bandsumlage): 6,7 Mio. Euro
Zahlenwerk mit einem Volumen von über 55 Millionen Euro ein „Rekordhaushalt“. Der CSU-Fraktionsvorsitzende stellte in seiner Haushaltsrede die Investitionen in den Vordergrund: zehn Millionen für den Bau von Kindergärten, zwei Millionen Investitionszuschüsse für Vereine und Organisationen und dreieinhalb Millionen für das geplante Hallenbad. Die absolute Höhe der Summen mag vielleicht schwindelerregend
● Kreisumlage 7,9 Mio. Euro
● Neuverschuldung 3,9 Mio. Euro, damit Ende 2021 voraussichtlicher Schuldenstand von 6,7 Mio. Euro (2020: 2,8 Mio.)
● Rücklagen 1,8 Mio. Euro (2020: 4,5 Mio.)
● Investitionszuschüsse – zum Bei spiel für Proberäume der Stadtmu sikkapelle, das Vereinsheim des Reit und Fahrvereins, die Arena des TSV sowie Gebäudesanierungen von Kir chen: rund 1,2 Mio. Euro
● Ausbau der Fuggerstraße
Euro 1 Mio. wirken, sagte Albenstetter. Aber es sei zu erkennen, dass mit den Investitionen „Werte für die Zukunft“geschaffen werden. Mit ihnen werde auch Zuversicht in einer schwierigen Zeit gegeben. Für Stadtrat Reinhold Weiher (Freie Wähler) ist der aktuelle Haushalt „mutig“. Er soll der Pandemie trotzen und gleichzeitig die Botschaft aussenden: „Wir werden die Stadt 2021 und 2022 vorwärtsbringen.“Weiher ging auf die Themen
● Wasserversorgung und Abwasser 2,5 Mio. Euro
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3,5 Mio. Euro 4,8 Mio. Euro 15 bis 20
Millionen Euro
● ProKopfVerschuldung 190 Euro.
Transparenz, neue Mobilitätskonzepte für die Stadt und „Wohnraum für alle“ein. Über sie sollte offen nachgedacht werden. Konstantin Wamser (SPD) lobte das soziale Gefüge und ging im Speziellen auf die Vereinsförderung, die Jugend, die Innenentwicklung und den Klimaschutz ein. Kritik gab es von ihm zum Alten Rathaus. Die Stadt habe in den vergangenen Jahren fast eine Million Euro „reingesteckt“. Die Sachlage sei diffus, die Informationspolitik bezeichnete er als „etwas mangelhaft“. Er warnte davor, dass es am Ende heißt: „Außer Spesen nichts gewesen.“Hans Pfänder (Grüne) ging auf das Neubaugebiet und die Kindergärten in Schwabegg und St. Anna in Schwabmünchen ein. Über die gefundenen Lösungen sei er froh.
Nicht nur zurück, sondern auch nach vorne schaute Bürgermeister Müller. Er rechnet damit, dass Corona die Stadt auch in nächster Zukunft fest im Griff hat. Es sei mit Einbrüchen bei den Einkommensteuereinnahmen zu rechnen. Wegen der Schließungen im Einzelhandel und in der Gastronomie werde es auch deutlich niedrigere Gewerbesteuereinnahmen geben.