Im Sperrgebiet
Wiener Neustadt macht über Österreich hinaus Schlagzeilen als Corona-Hotspot. Dort gelten besonders strikte Regeln. Wer die Stadt verlassen will, muss sich testen lassen. Die Polizei überwacht Bahnhof und Straßen. Und die Meinungen darüber gehen weit ause
Wiener Neustadt Ein Bahnhof, wie es hunderte gibt in Österreich. Auf den ersten Blick scheint hier an diesem Mittwochnachmittag alles seinen gewohnten Gang zu gehen, ganz normal. Auf dem Vorplatz eine Gruppe Jugendlicher. Die Schüler rauchen und hören Musik. Aus Richtung Stadtzentrum eilen Leute herbei. Sie wollen in die umliegenden Gemeinden. Nach Katzelsdorf, Eggendorf, Felixdorf, Bad Fischau, Mattersburg im Burgenland oder nach Baden bei Wien.
Und doch ist eben nicht alles normal in Wiener Neustadt, der mit 45000 Einwohnern zweitgrößten Stadt Niederösterreichs, etwa 50 Kilometer von Wien entfernt.
Auf dem Parkplatz vorm Bahnhofsgebäude warten vor einem blauen Container Pendler. In dem Container
Mitarbeiter des Roten Kreuzes in Schutzausrüstung. Sie führen Corona-Schnelltests durch. Nach 15 Minuten liegt das Ergebnis vor. Im Bahnhofsgebäude selbst stehen an diesem Tag drei Polizisten vor den Rolltreppen, die zu den Bahnsteigen führen. Wer an den Beamten vorbei will, muss seit knapp zwei Wochen einen negativen Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf.
Wiener Neustadt machte in den vergangenen Wochen auch in Deutschland Schlagzeilen – als Corona-Hotspot und „Sperrgebiet“. So nennen es die Österreicher tatsächlich. Und unweigerlich dachten viele, die das lasen oder hörten, dabei an Italien, an die „roten Zonen“dort, an komplett abgeriegelte Städte. Im Sperrgebiet Wiener Neustadt zumindest ist inzwischen eine gewisse Routine eingekehrt bei den Pendlern.
Die Stadt ist ein Verkehrsknotenpunkt, ein wichtiges regionales Zentrum und die größte Schulstadt Niederösterreichs. Rund 13 000 Schüler besuchen hier ein Bundes- oder Realgymnasium oder eine höhere Lehranstalt. Bekannt ist Wiener Neustadt auch für die traditionsreiche Theresianische Militärakademie, die die Offiziere des Bundesheeres ausbildet. Wie in vielen Bezirken im Osten Österreichs grassiert in der Stadt die besonders aggressive Corona-Mutation B.1.1.7. Seit mehr als fünf Wochen schon liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in Wiener Neustadt bei mehr als 400 Neuinfektionen auf 100000 Einwohner. Am Dienstag waren es 460.
Dagegen musste etwas unternommen werden – und es wurde etwas unternommen. Es war der 13. März, an dem die sogenannte Hochinzidenzverordnung des Gesundheitsministeriums in Kraft trat. In Windeseile baute die Stadt Testzentren aus, neben den drei großen in der Innenstadt gibt es nun Container vor dem Hauptbahnhof und an den Ausfallstraßen. Denn wer raus will, muss nachweisen, dass er kein Corona hat.
Rund 44 000 Personen wurden bis zum Donnerstag von der Polizei kontrolliert. Nach Angaben der Landespolizeidirektion Niederösterreich wurden 682 „Zurückweisungen“ausgesprochen. Es gab zwölf Anzeigen. Das Sperrgebiet erstreckt sich seit Donnerstag zudem auf die Nachbarbezirke Wiener Neustadt-Land und Neunkirchen. Auch dort nimmt das Infektionsgeschehen rasant zu, auch dort greifen Ausreisekontrollen. Kaum auszudenken, was passieren würde, würde so eine Maßnahme jetzt in deutschen Landkreisen oder kreisfreien Städten angeordnet. Die Kritik an der „Osterruhe“, die Bund und Länder beschlossen – und wieder zurücknahmen –, war bereits heftig. Die Landespolizeidirektion Niederösterreich jedenfalls spricht von einer „großen Herausforderung“.
An die 40000 Menschen pendeln täglich aus oder nach Wiener Neustadt ein. Die Meinungen über die Sinnhaftigkeit der Ausreisekontrollen gehen weit auseinander. Da ist zum Beispiel David, der seinen
nicht in der Zeitung lesen will. Er wohnt in Wiener Neustadt und pendelt fast täglich nach Wien, wo er bei der Berufsfeuerwehr arbeitet. „Alle zwei Tage gehe ich testen“, sagt der junge Mann. Dass nur bei der Ausreise negative Tests vorgelegt werden müssen, versteht er nicht. „Wenn, dann muss man in beide Richtungen kontrollieren. Vor allem, weil ja alles offen hat. Und die Polizei macht das ja nur stichprobenartig.“
David kann das nicht nachvollziehen. Zuerst habe es geheißen, das Bundesheer würde für die Kontrollen unterstützend herangezogen, erzählt er weiter. Dies sei jetzt nicht der Fall, „weil man sich das nicht leisten kann. Der Bürgermeister hat so viel Geld für Renovierungs- und Bauprojekte in der Stadt rausgeschmissen“, ärgert er sich. Die Stimmung in seinem Freundes- und Kollegenkreis beschreibt er mit dem Wort „ang’fressn“. Denn von seinen Feuerwehr-Kollegen kämen viele von auswärts nach Wien, Übungen und Weiterbildungskurse würden verschoben, könnten teilweise erst im Winter abgeschlossen werden.
Und noch etwas irritiert ihn. „Vor einem Jahr haben sie bei steigenden Fallzahlen sofort alles dichtgemacht. Jetzt wollen sie sogar noch weiter aufmachen, obwohl die Zahlen noch viel höher sind.“Je stärker man wieder öffne, desto mehr müsse man aber auf beschwerliche Maßnahmen wie die Ausreisekontrollen setzen, meint David.
An einem anderen Bahnsteig zeigt ein Handwerker Verständnis für die Kontrollen: „Es hilft nichts, sonst werden wir das Virus nie los“, sagt er. Er pendelt fast täglich zur Arbeit nach Wiener Neustadt ein. Die
Tests und Kontrollen findet er sinnvoll, für ihn seien sie keine Erschwernis. „Die müssen wir sowieso in der Firma machen, wir kommen mit so vielen anderen Betrieben und Kunden in Kontakt, der Chef bietet uns also die Tests an.“
Wie er sich dann erklärt, dass die Corona-Fallzahlen trotzdem kaum sinken? „Die Leute halten sich einfach nicht mehr an die Maßnahmen“, sagt der 32-Jährige.
Ja, die Maßnahmen. Über sie debattiert auch die Politik. Bis in die Nachtstunden hinein rangen am Dienstag die Landeshauptleute von Niederösterreich, Wien und dem Burgenland mit Rudolf Anschober, dem grünen Gesundheitsminister, darüber, was man im Osten Österreichs noch tun müsse. Am Montag war eine Verhandlungsrunde zwischen der Regierungsspitze und sämtlichen Länderchefs mehr oder weniger ergebnislos zu Ende gegangen. Danach traten die Verhandler vor die Presse und Bundeskanzler Sebastian Kurz sprach ein ums andere Mal vom „Ausbau der Tests“und von den Impfungen, die bald Abhilfe schaffen würden. Auch das erinnert stark an Deutschland.
Als am Mittwochabend der „OstGipfel“schließlich doch neue Maßnahmen für Wien, Niederösterreich und das Burgenland verkündete, fehlte Kurz bei deren Vorstellung: Von Gründonnerstag bis inklusive Dienstag nach Ostern soll eine – Deutschen kommt das bekannt vor – „Osterruhe“gelten. Geschäfte in den drei Bundesländern sollen bis auf Supermärkte geschlossen bleiben. Die Schulen werden nach Ferienende in den Distanz-LernModus geschickt. Und um den steigenden Fallzahlen gerade bei Schülern entgegenzuwirken, sollen GurNachnamen geltests die als fehlerhaft geltenden „Nasenbohrer“-Selbsttests an den Schulen ersetzen.
Ob das als „Wellenbrecher“ausreicht, ist nach Ansicht der meisten Virologen und anderer Experten überaus fraglich. Die sehr kurze Ruhephase von wenigen Tagen werde bloß ausreichen, „den Trend etwas abzuflachen“, sagte am Mittwoch der Komplexitätsforscher Peter Klimek von der MedUni Wien. Klimek, der auch dem PrognoseKonsortium des Gesundheitsministeriums angehört, plädiert für einen kurzen, aber harten Lockdown von zwei Wochen.
Österreich, kann man sagen, ist hier weiter als Deutschland. Allerdings nicht in einem positiven Sinne. In Wien zum Beispiel wird die Situation in den Intensivstationen immer prekärer, Rettungswagen müssen die Krankenhäuser nach freien Betten regelrecht absuchen. Es ist von einer drohenden TriageSituation die Rede. Prognosen zufolge könnte sich die Lage in den Wiener Krankenhäusern ab dem 7. April gefährlich zuspitzen. Weil Covid-19-Patienten immer jünger werden und länger auf den Intensivstationen behandelt werden müssen.
Es dürften die alarmierenden Nachrichten von Krankenhausärzten gewesen sein, die zumindest bei manchen der Länderchefs im Osten Österreichs ein Umdenken bewirkt haben. Am Montag waren sie es gewesen, die dafür sorgten, dass zunächst gar nichts beschlossen und unternommen wurde. Der Landeshauptmann des Burgenlandes hatte in den vergangenen Wochen davon gesprochen, an Ostern die Thermen in seinem Bundesland zu öffnen. Wiens Gesundheitslandesrat wollte an der für den 27. März geplanten
Gastgarten-Öffnung mit negativem Corona-Test festhalten. Beim „OstGipfel“, so ist hinter vorgehaltener Hand zu hören, hätten aber der Wiener Bürgermeister und Gesundheitsminister Anschober gemeinsam auf einen von den Experten empfohlenen zweiwöchigen harten Lockdown gedrängt. Die niederösterreichische Landeshauptfrau habe dies jedoch strikt abgelehnt. Das Ergebnis: ein Kompromiss, der viele nicht zufriedenstellt.
Was etwas verwundert, da Gesundheitsminister Anschober eigentlich gar nicht mit den Ländern verhandeln müsste. Per Verordnung könnte er einfach regionale Maßnahmen erlassen. Sie müssten von den Bezirken per „mittelbarer Bundesverwaltung“umgesetzt werden. Tatsächlich aber wäre so etwas ohne die Mithilfe der mächtigen Landeshauptleute nicht möglich. Der
Die Polizei spricht von einer Herausforderung
Vor dem TestContainer bildet sich eine Schlange
Druck der Wirtschaft, aber auch der Bürgermeister und der Bezirke, sprich der unteren regionalen Ebenen, ist – wie in Deutschland – enorm.
Diese österreichische „Realverfassung“, wie es der Politologe Peter Filzmaier nennt, sorgt dafür, dass wertvolle Zeit verloren geht und halbherzige Kompromisse entstehen. In Österreich wird daher lautstark gefordert, dass ein klares Ziel formuliert werden müsse. Oder dass es eine umfassendere Kennzahl geben sollte, bei deren Unterschreiten es Öffnungsschritte geben könnte. Österreich, das Deutschland zeitweise als Vorbild in Sachen Pandemie-Bekämpfung galt, hat die gleichen Probleme und führt die gleichen Debatten. Mehr als 40 Prozent, das ergab eine Umfrage des SORA-Instituts für die oppositionellen liberalen Neos, haben den Überblick über die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen verloren.
Eine Frau, die am Mittwoch am Bahnhof von Wiener Neustadt auf ihren Zug wartet, zählt dazu. „Schwer lästig“finde sie das alles, sagt sie. Es ist Nachmittag geworden und die Warteschlange vor dem Test-Container wird wieder länger. Die Wartenden werden aus Lautsprechern mit leiser klassischer Musik beschallt. Als wolle man ihnen signalisieren: Nur die Ruhe!