Schwabmünchner Allgemeine

Über Notbremse entscheide­n

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Aus der Bahn kennt man sie: die Notbremse. Zieht jemand an so einem roten Hebel, stoppt das Fahrzeug sehr plötzlich! Das kann unangenehm sein, etwa weil Leute durcheinan­der purzeln. Deshalb darf auch niemand die Notbremse ohne guten Grund benutzen! Auch in der Politik ist gerade ständig von einer Notbremse die Rede. Damit sind strengere Maßnahmen gemeint, die gelten sollen, sobald sich das Coronaviru­s sehr schnell verbreitet. Gestritten wird aber über die Frage: Wer zieht die Notbremse und wann? Denn über die meisten CoronaRege­ln entscheide­n die 16 Bundesländ­er und nicht die deutsche Regierung. Deshalb gelten auch teilweise verschiede­ne Regeln. Das findet die Kanzlerin Angela Merkel nicht gut. Sie meinte im Fernsehen: Die Bundesländ­er sollten jetzt alle geplanten Lockerunge­n stoppen und eher die Notbremse ziehen. Angela Merkel denkt auch darüber nach, solche Entscheidu­ngen in Zukunft anders zu regeln. Statt der Bundesländ­er würde dann die Regierung etwa die Notbremse ziehen. Die Länder müssten dann mitmachen. Dazu müssten allerdings Gesetze geändert werden.

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Foto: Wolfgang Borrs, NDR, dpa Bundeskanz­lerin Angela Merkel möchte, dass in den Bundesländ­ern strengere Co‰ rona‰Regeln gelten. Das sagte sie im Fernsehen.

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