Nur eine Atempause

Die Balkanroute bleibt abgeriegelt, und die Rückführung der Flüchtlinge aus Griechenland beginnt. Der Flüchtlingsandrang in Richtung Deutschland ist dramatisch zurückgegangen. Inzwischen kommen in einem Monat weniger als zuletzt noch an einem Tag.

Es ist eine Atempause und hilft dabei, die Dinge zu ordnen, den immer noch gewaltigen Antragsstau abzubauen, die Unterbringung besser zu organisieren und mit der Integration zu beginnen. Die große europäische Lösung, die Angela Merkel stets beschworen und angestrebt hat, ist das nicht. Immerhin ist der Kanzlerin mit dem EU-Türkei-Pakt gelungen, was ihr viele nicht mehr zugetraut hatten.

Das Abkommen zur Rückführung der Flüchtlinge aus Griechenland hat sicher Schwächen, ist alles andere als perfekt und lässt viele Fragen offen. Doch allein die Tatsache, dass es zustande kam, war ein Erfolg und ein Schritt in die richtige Richtung.

Es ist allenfalls ein Notfallplan, um vor allem auch Griechenland zu entlasten, drohte dort doch nach der Schließung der Balkanroute eine humanitäre Katastrophe. Europa setzt, anders als von der deutschen Kanzlerin ursprünglich gewollt, vor allem auf Abschottung und bedient sich dabei der Hilfe eines schwierigen und unberechenbaren Partners. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan stellt dies beinahe täglich aufs Neue unter Beweis. Die EU muss aufpassen, dass sie sich nicht erpressbar macht und eine gefährliche Rücksichtnahme gegenüber Ankara übt, um nur ja nicht das Flüchtlingsabkommen zu gefährden. Eine Entspannung und Entlastung in der Flüchtlingskrise ohne die Türkei ist allerdings kaum möglich.

Ob das Abkommen wirklich auf Dauer hält, ist noch höchst ungewiss. Flüchtlinge werden sich eher früher als später neue Routen nach Europa suchen. Auch fehlt es noch immer an der notwendigen Solidarität der europäischen Partner. Der EU-TürkeiPlan kann nur ein Anfang sein, um Zeit zu gewinnen.