Schwäbische Zeitung (Alb-Donau)
Haushalt verabschiedet
Letzter Planentwurf nach einfacher Buchführung
SCHELKLINGEN - Der Gemeinderat der Stadt Schelklingen hat am Mittwochabend in der dritten Lesung den Haushaltsplan (siehe Kasten) für das Jahr 2018 einstimmig verabschiedet. Es ist das letzte Jahr, in dem der Haushaltsplan nach der gängigen Methode erstellt wurde, ab 2019 wird eine doppelte Buchführung nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht (NHKR) notwendig.
Im Vergleich zur ersten Lesung im Oktober fällt der Haushaltsplan mit einem Gesamtvolumen von rund 20,3 Millionen Euro nun circa 1,3 Millionen Euro niedriger aus. „Der reduzierte Plan enthält unter anderem Sparmaßnahmen bei der Erschließung von Neubaugebieten“, sagte Bürgermeister Ulrich Ruckh im Anschluss an die Haushaltsdebatte gegenüber der „Schwäbischen Zeitung“. Hinzu kämen einige Investitionen, die gegenüber dem ursprünglichen Plan gestrichen beziehungsweise auf einen längeren Zeitraum gestreckt worden seien, so der Schultes.
Ruckh ging in seiner Haushaltsrede zunächst auf die zwei wichtigen Straßenbauprojekte ein, die im Jahr 2018 in Schelklingen und den Teilorten anstehen (Sanierung der Ortsdurchfahrt Schmiechen und der Blaubeurer Straße in Schelklingen). Mit Blick auf diese Investitionen bezeichnete Ruckh den Planentwurf als „sicherlich ambitioniert“. Dennoch war das Stadtoberhaupt am Mittwochabend frohen Mutes, dass der Plan für 2018 gut umgesetzt ist. „Neben dem Erhalt und der Verbesserung der Straßen wollen wir die Weichen für die Zukunft stellen“, sagte der Schultes. „Dazu gehört, dass wir den Feuerwehrbedarfsplan 2018 bis 2025 in die Tat umsetzen.“Ebenfalls forderte Ruck für die Zukunft eine wesentliche Verbesserung bei der Kinderbetreuung innerhalb der Kommune: „Die Änderungen in unserer Gesellschaft wirken sich (...) auch auf die Erfordernisse in der Kinderbetreuung aus.“Bereits im Sommer hatten die Räte bei einer Klausurtagung dieses Thema andiskutiert, der Bedarfsplan hier wird weitergeschrieben. Ruckh dankte in seiner Rede auch den Räten für die konstruktive Zusammenarbeit im vergangenen Jahr: „Es waren jederzeit faire und konstruktive Aussprachen.“
Rückendeckung für den vorliegenden Haushaltsplan bekam der Schultes aus den Fraktionen. CDUStadtverbandsvorsitzender und Stadtrat Heinz Zeiher bezeichnete den Plan als sehr gut ausgearbeitet und „es war für uns nicht einfach, hier Maßnahmen zu streichen“. Er freue sich darüber, dass die erarbeiteten konstruktiven Einwürfe gut in den Haushaltsplan eingearbeitet worden seien. Als erfreulich bezeichnete Zeiher die Verringerung der Kreditaufnahme. Die CDU-Fraktion begrüße die geplanten Maßnahmen, die der Gemeinderat bereits im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht hätte: „Endlich wird neben der notwendigen Sanierung Blaubeurer Straße auch die längst fällige Ortsdurchfahrt Schmiechen durchgeführt.“Erfreut zeigte sich Zeiher auch darüber, dass im Baugebiet „Obere Wiesen“bald die Bagger rollen könnten. Gleichzeitig wies er aber daraufhin, dass in Schelklingen Wohnraum für Familien benötigt werde, die nicht bauen können oder wollen. „Sonst werden wir langfristig Einwohner oder Kinder verlieren.“
Dem pflichtete im Großen und Ganzen auch SPD-Fraktionschef Jürgen Haas bei. „Wir haben in diesem Jahr ein Zahlenwerk auf den Weg gebracht, dass den Spagath zwischen Wunsch und Realität schafft.“Dies liege an der guten Vorbereitung der Verwaltung, der guten Zusammenarbeit im Gemeinderat und den Ortsverwaltungen, die angesichts der Finanzsituation manche Vorhaben im Sinne des Gemeinwesens verschoben oder aber auch verändert hätten. „Das zeigt, dass, wenn alle an einem Strang ziehen, wir zum Wohle der Stadt effizient und zielgerichtet arbeiten.“
Hans Merkle (Freie Wähler) freute sich ebenfalls über die gute Zusammenarbeit und dankte Kämmerin Birgit Meier sowie ihrem Team für die Ausarbeitung des Haushaltsplans. Er und seine Fraktion gehen davon aus, dass die anvisierten Maßnahmen für das Jahr 2018 Erfolg haben werden. Weiter ging er auf die Maßnahmen ein, die noch nicht konkret angegangen werden könnten, wie etwa das Thema Kreisverkehr oder Infozentrum „Hohle Fels“, das die Gemeinderäte sicherlich in Zukunft noch begleiten werden.