Schwäbische Zeitung (Alb-Donau)
Gemeinde Merklingen gründet Eigenbetrieb
In den Haushalt geschaut: Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Kommune werden wirtschaftlich selbstständig
MERKLINGEN - Für die beiden Bereiche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung wurde im Merklingen ein Eigenbetrieb gegründet: die Gemeindewerke Merklingen. Das heißt: Ab dem Wirtschaftsjahr 2017 werden die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung der Kommune wirtschaftlich selbständig, rechtlich jedoch weiterhin der Gemeinde zugehörig, geführt. Der Eigenbetrieb ist somit mit seinen Wirtschaftsplänen auch Teil des Haushaltes. Es gibt Zahlen und Daten sowie einen Erfolgs- und Vermögensplan.
Gründe für die Gründung
Warum die Gründung des Eigenbetriebs? „Der Eigenbetrieb hat Vorteile durch die organisatorische und finanzwirtschaftliche Verselbstständigung. Andererseits besteht trotzdem eine sehr enge Verbindung zwischen Eigenbetrieb, Verwaltung und Gemeinderat, so dass die Einheit der Kommunalverwaltung nicht in Frage gestellt wird“, erklärt der Merklinger Bürgermeister Sven Kneipp (parteilos) auf Anfrage dieser Zeitung. Wichtig sei somit auch, dass eine ausreichende Kontrolle durch die Kommune sichergestellt werde. Alternativ, so Kneipp, hätte auch eine GmbH gegründet werden können. Doch dann seien die Einflussmöglichkeiten der Gemeinderäte kleiner, die Gründungsformalitäten allerdings höher.
Ein weiterer Vorteil sei, dass die Finanzierung von Maßnahmen – möglicherweise auch über einen Kredit – leichter erfolgen kann. Kneipp verweist dabei beispielsweise auf den Bau des Ableitkanals zum Klärwerk Steinhäule sowie des Retentionsbodenfilters an der Kläranlage. Die Arbeiten für den neuen Retentionsbodenfilter bei der Merklinger Kläranlage haben begonnen. Die von der Gemeinde beauftragte Firma Ritter und Deeg aus Kötz hat zunächst die Baustelle eingerichtet. Nötig war dann, den Oberboden abzuschieben. Außerdem musste das Areal durch einen Bauzaun gesichert werden. So soll verhindert werden, dass Unbefugte die Baustelle betreten. Das sei ein wichtiger Schutz, so das Merklinger Gemeindeoberhaupt. Nach und nach wird dann der derzeit noch bestehende Langsamsandfilter zurückgebaut.
2,3 Millionen Euro
Das Bauvorhaben hat ein Investitionsvolumen von 2,3 Millionen Euro. Darin sind die Kosten für die Nachrüstung des Regenüberlaufbeckens, die Elektrotechnik für den Retentionsbodenfilter sowie die Anlage des Filters enthalten. Die Gemeindeverwaltung hatte bereits im Jahr 2015 einen Zuschuss beim Land BadenWürttemberg für die Maßnahme beantragt und im vergangenen Jahr dann bewilligt bekommen. Deswegen kann die Kommune mit einer Förderung der Baumaßnahme an der Kläranlage in Höhe von 63,70 Prozent rechnen.
Die Firma Ritter und Deeg aus Kötz hatte die Ausschreibung für die Arbeiten im Februar für sich entscheiden können. Die Mitglieder des Gemeinderates Merklingen hatten die Vergabe befürwortet.
Gebühren und Anhebung
Die Wasserversorgung der Gemeinde Merklingen ist eine Wasserverteilanlage mit dem kommunalen Ortsnetz. Voran geht die Wasserlieferung durch die Albwassergruppe II Laichingen. Die dort vorgegebenen Wasserbezugspreise würden unmittelbar an die Gemeinde weitergegeben. Im Haushaltsplan 2018 ist notiert, dass die Wasserversorgung in der diesjährigen Planung ein ausgeglichenes Ergebnis aufweist. Mit Blick auf die Abwasserbeseitigung gab es eine Veränderung bei den Gebühren. Diese wurden im Jahr 2015 überprüft und dann von 2 Euro pro Kubikmeter auf 3,30 Euro pro Kubikmeter angehoben. Die Niederschlagsgebühr liege bei 0,31 Euro pro Quadratmeter. Der Anstieg wird mit der Kostendeckung und geplanten Projekten begründet.
Im Erfolgsplan für das Jahr 2018 werden Unterhaltungs- sowie Bewirtschaftungskosten entsprechend der gesammelten Erfahrungen aus den Vorjahren veranschlagt. Dabei werde sowohl auf die Wasserversorgung als auch auf die Abwasserbeseitigung geschaut. Nach Abschluss des ersten Jahres bleibe abzuwarten, wie sich dann das Ergebnis darstelle. Die Gemeindeverwaltung gehe bei Aufwendungen und Erträgen in Höhe von 234 800 Euro im Bereich der Wasserversorgung und 380 000 Euro im Bereich der Abwasserbeseitigung allerdings davon aus, dass das Ergebnis „neutral“ausfallen werde.
Im Vermögenplan für dieses Jahr wird besonders auf die Ausgaben im Bereich der Abwasserbeseitigung geschaut. Damit ist jener Bau der Regenwasserbehandlung, also des Retentionsbodenfilters, gemeint. Ausgaben in Höhe von 4 044 000 Euro sowie Einnahmen von 2 772 300 Euro sind im Haushalt veranschlagt. Mittelfristig seien dann allerdings keine größeren Ausgaben mehr geplant.