CDU sagt geplante Versammlung ab

Nach heftiger Kritik auch aus eigenen Reihen wird Bezirksverbands-Treffen verschoben

LAUPHEIM/LAICHINGHER ALB (sz/ ry) - Die für Samstag, 24. April, geplante Vertreterversammlung des CDU-Bezirksverbands Württemberg-Hohenzollern in Laupheim wird wegen der Corona-Pandemie verschoben. Das gab der Verband am Dienstag bekannt.

Die Versammlung sollte die Kandidaten aus dem Bezirksverband bestimmen, die auf der Landesliste der CDU zur Bundestagswahl im September antreten werden. Die derzeitige Pandemie-Lage lasse eine Präsenzveranstaltung mit knapp 100 Teilnehmern jedoch nicht zu, erklärte jetzt der CDUVerband.

„In der derzeitigen Situation ist es nicht vertretbar, wenn wir uns persönlich treffen. Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und müssen hier auch Vorbild sein. Deshalb haben wir uns für die Verschiebung entschieden“, wird der Bezirksvorsitzende und parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß, in einer Pressemitteilung zitiert.

Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gehe vor. Obwohl ein Hygienekonzept mit Schnelltests für den geplanten Termin im Laupheimer Kulturhaus entwickelt worden sei, habe man sich für die Verschiebung entschieden.

Der Bezirksverband prüft jetzt, ob die Versammlung auch digital stattfinden kann, wenngleich eine Veranstaltung in Präsenzform präferiert werde – dies freilich nur, wenn aus rechtlichen Gründen eine digitale Versammlung nicht infrage komme und eine Versammlung vor Ort unter den gegebenen Bedingungen vertretbar sei. Der Bezirksverband möchte zwei Wochen abwarten, um im Hinblick auf einen möglichen neuen Termin Ende Mai erneut zu entscheiden, wie verfahren werden soll.

Die für den 24. April geplante Versammlung hatte in der Partei und extern Unbehagen und Kritik hervorgerufen. So schimpfte ein CDU-Mitglied, das in der Zeitung nicht genannt sein wollte: „Unsere Familien, Kinder und Senioren dürfen sich weitestgehend nicht treffen, die Betriebe kämpfen täglich, damit sie ohne großen Schaden durch die Pandemie kommen, aber für die Politik hier soll dies alles nicht gelten und auch nicht notwendig sein.“

Laupheims Oberbürgermeister Gerold Rechle sprach angesichts steigender Inzidenzen und neuer Corona-Restriktionen von einem Termin „zur Unzeit“. Die Anfrage der CDU, das Kulturhaus zu mieten, sei in der ersten Märzhälfte bei der Stadtverwaltung eingegangen. Doch seither habe sich die Pandemielage zugespitzt.