Heroldstatt befüllt den Infrastrukturatlas des Bundes

Gemeinderat beschließt einstimmig Materiallieferung und Vertragsentwurf, hat aber auch keine andere Wahl

HEROLDSTATT - Die Gemeinde Heroldstatt wird kommunale Daten an den Infrastrukturatlas liefern, was gesetzlich verlangt wird. Somit hatten Heroldstatts Räte gar keine andere Wahl, als einem entsprechenden Vertrag zuzustimmen. So billigte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig einen entsprechenden Vertragsentwurf mit der Zentralen Informationsstelle des Bundes zur Datenübermittlung der kommunalen Infrastrukturdaten. Diese werden in einem sogenannten Infrastrukturatlas gesammelt.

Die Gemeinde könne und dürfe gar nichts anders, als die Daten der Bundesnetzagentur (BNetzA) zu liefern, informierte Bürgermeister Michael Weber das Gremium. Sie habe bereits im vergangenen Jahr alle Kommunen über den Infrastrukturatlas informiert und zur Datenlieferung aufgefordert. Dem müsse nun die Gemeinde gesetzlich nach dem Telekommunikationsgesetz nachkommen. Das Landratsamt habe der Bundesnetzagentur bereits eine entsprechende Bereitschaft signalisiert, dass alle Städte und Gemeinden im

Landkreis kommunale Daten weiterreichen. Eine Fristverlängerung für die Erstlieferung der Daten sei für 2021 vereinbart worden, so dass die Datenübermittlung in diesen Jahr angegangen werden müsse.

Die Datenlieferung sei mit viel bürokratischem Aufwand verbunden, meinte der Heroldstatter Rathauschef und sprach gar von einem „bürokratischen Moster“, das da auf die Gemeindeverwaltung zukomme. Zu den Daten, die eine Gemeinde übermitteln müsse, gehören etwa alle Infrastruktureinheiten im Ort: Funkmasten, Abwasserleitungen, Wasserleitungen, Straßenlaternen, Leerrohre, Breitbandnetze, Glasfasernetze, Trafostationen, Wassertürme, Richtfunkstrecken oder Stromleitungen und Strommasten. Zu übermitteln seien aber auch Flächen, die sich zum Ausbau von Breitband und zur Mobilinfrastruktur eignen könnten, legte der Rathauschef dar.

„Alle Kommunen im Landkreis werden über den Infrastrukturatlas informiert und von der Bundesnetzagentur aufgefordert, entsprechende Daten und Einrichtungen zu übermitteln“, sagte Bürgermeister Weber. Die Kommunen seien als Eigentümer

beziehungsweise als Betreiber von weiteren kommunalen Versorgungsnetzen beziehungsweise Infrastrukturen verpflichtet, vorhandene „georeferenzierte und vektorisierte Daten“(Geodaten) zu den sonstigen Daten für den Infrastrukturatlas an die Bundesnetzagentur zu melden. Auch der Netzbetreiber NetCom BW GmbH werde alle seine Daten zur Verfügung stellen.

Einstimmig hat der Heroldstatter Gemeinderat nach den Ausführungen der obligatorischen Unterzeichnung eines Mustervertrags zugestimmt. Die Erstlieferung der Geodaten muss innerhalb von zwei Monaten nach Vertragsabschluss erfolgen.

Zur Hand bekamen die Räte noch eine 20 Seiten umfassende Broschüre zu den Datenlieferungsbedingungen für den Infrastrukturatlas der Zentralen Informationsstelle des Bundes. Der Infrastrukturatlas ist das zentrale Informations- und Planungstool für den Breitbandausbau in Deutschland. Er enthält die Daten von 3500 Netzbetreibern und stellt diese Unternehmen, aber auch Bund, Ländern, Kreisen und Kommunen im Rahmen des Breitbandausbaus zur Verfügung.

FOTO: STEIDLE Auch dieser Funkturm im Süden Sontheims wird in den neuen Infrastrukturatlas des Bundes aufgenommen. Für diesen muss die Gemeinde Daten und Einrichtungen liefern.