Scholz beschwört deutsch-französische Freundschaft

Bundeskanzler bei harmonischem Treffen in Paris – Außenministerin Baerbock auf schwierigem Terrain in Polen

PARIS (AFP) - Bei ihrem ersten Treffen seit dem Amtsantritt von Olaf Scholz haben sich der deutsche Bundeskanzler und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine enge Zusammenarbeit ausgesprochen. „Es geht darum, wie wir Europa stark machen können“, sagte Scholz. Der SPD-Politiker kam seinem Gastgeber entgegen, der sich am Vorabend für eine Lockerung der europäischen Haushaltsregeln während der französischen EU-Ratspräsidentschaft ausgesprochen hatte. „Wir haben uns darauf verpflichtet, dass wir die Flexibilität, die der Stabilitäts- und Wachstumspakt bietet, nutzen werden“, sagte der Bundeskanzler.

Macron erinnerte daran, dass Europa während der Pandemie gezeigt habe, dass es Regeln außer Kraft setzen könne. Es seien massive Investitionen nötig, um die Souveränität Europas auszubauen. Scholz betonte, dass Wachstum und „solide Finanzen“für ihn kein Widerspruch seien. Die beiden Politiker sprachen sich außerdem für erneute deutschfranzösische Vermittlungsbemühungen im Ukraine-Konflikt aus. „Es gibt gute Grundlagen, die wieder aktiviert werden müssen, zum Beispiel die Zusammenarbeit im NormandieFormat“, sagte Scholz mit Blick auf die Beratungen, an denen Russland, die Ukraine, Frankreich und Deutschland teilnehmen.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) war derweil in Warschau.

Dort hat sie am Freitag in einem Gespräch mit ihrem polnischen Kollegen Zbigniew Rau auch den Konflikt mit der EU angesprochen. „Es macht Freundschaften aus, sich unbequemen Fragen zu stellen“, sagte sie und betonte: „Ehrlichkeit und ein offenes Wort müssen immer im Mittelpunkt stehen.“Die EU wirft der rechtsnationalistischen Regierung in Warschau seit Langem vor, rechtsstaatliche Grundsätze etwa im Justizsystem auszuhöhlen.