Schwäbische Zeitung (Alb-Donau)
Traum der ewigen Kanzlerschaft
Wer in Deutschland Kanzler wird, kann in der Regel mit einer längeren Regierungszeit rechnen. Es muss schon ziemlich viel schiefgegangen sein, bevor die Deutschen dem Regierungschef eine zweite Chance verweigern. Ob es auch 16 Jahre werden wie bei Angela Merkel (CDU), darüber wird Olaf Scholz (SPD) noch nicht ernsthaft nachdenken. Dass es mehr als sieben werden sollen wie bei Gerhard Schröder, das hat er schon vor seinem Amtsantritt öfter angedeutet.
Viele Faktoren sind zu nennen. Zum einen wählen die Bundesbürger gerne den Menschen, der das Amt ohnehin schon bekleidet. Das zeigt eine Serie von Landtagswahlen, in denen der wichtigste Faktor für den Erfolg einer Partei immer der Amtsbonus war. „Sie kennen mich“, so hat es Merkel (CDU) 2013 im TV-Duell gegen Peer Steinbrück (SPD) auf den Punkt gebracht. Diesen Slogan hat Scholz mit Sicherheit im Kopf, und er wird ihn, vielleicht in abgewandelter Form, auch verwenden.
Doch spricht für eine längere Regierungszeit vor allem eins, nämlich die neue Parteienlandschaft. Es gibt keine Volksparteien mehr. Das haben die vergangenen Wahlen im Bund und in den Ländern deutlich gezeigt. Die Union irrt, wenn sie weiterhin davon ausgeht, künftig wieder deutlich mehr als 30 Prozent im Bund erreichen zu können. Das wird auch der Nachfolger Armin Laschets nicht ändern können. Wie schnell sich die Union mit diesem veränderten Status abfinden kann, wird sich zeigen.
Nein, wenn die Ampel halbwegs funktioniert und die Partner sich gegenseitig leuchten lassen, wird uns die Ampel noch länger erhalten bleiben. Doch eben das dürfte die größte Schwierigkeit in den kommenden vier Jahren werden: das Binnenverhältnis. Wenn nach der Pandemie das Wirtschaftswachstum rasant ansteigt, wäre ausreichend Geld vorhanden, um die vielen, vielen Pläne der Koalition umzusetzen, und jeder der Partner könnte etwas vorweisen. Eine Wachstumsflaute hingegen dürfte die jetzt so demonstrativ vorgetragene Harmonie ins Wanken bringen, und die Union hätte vielleicht noch eine Chance.