SPD will die 20er-Jahre prägen

Regierung Scholz setzt weitere politische Akzente – Kanzler besucht Polen

BERLIN (dpa/mö) - Die Politik der neuen Ampel-Koalition soll nach Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weit über die Legislaturperiode hinaus spürbar sein. „Wir wollen die 20er-Jahre prägen“, sagte Scholz am Samstag auf dem SPDParteitag in Berlin. „Es werden gute Jahre für die Bundesrepublik Deutschland.“Scholz versprach, dass die Regierung die politischen Versprechen des Wahlkampfs auch umsetzen wolle. So werde es in den nächsten Jahren um Respekt gehen – ein zentrales Motto von Scholz' Wahlkampf. „Das haben wir ganz tief ernst gemeint als die richtigen Freunde der einfachen Leute.“

Zuvor hatte ein weitgehend digital tagender sozialdemokratischer Parteitag den bisherigen Generalsekretär Klingbeil (43) am Samstag in Berlin mit 86,3 Prozent zum Vorsitzenden gewählt, die 60-jährige Parteichefin Esken wurde mit 76,7 Prozent im Amt bestätigt.

Regierungschef Scholz setzte am Wochenende weitere Akzente: Innenpolitisch, indem er dafür plädierte, im Kampf gegen die Corona-Pandemie flexibel zu sein. „Es darf keine roten Linien geben, das hat uns diese

Pandemie nun wirklich gezeigt. Wir müssen immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Deutschland ist nach Scholz' Ansicht nicht gespalten in geimpfte und ungeimpfte Menschen. „Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger haben sich impfen lassen. Viele weitere wollen es bald tun, weil sie ihre Bedenken überwunden haben“, meinte er.

Derweil sank die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz weiter. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Sonntag mit 390,9 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 402,9 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 439,2 (Vormonat: 263,7). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 32 646 CoronaNeuinfektionen. Deutschlandweit wurden den Angaben zufolge binnen 24 Stunden 132 Todesfälle verzeichnet.

Am Sonntagabend folgte Scholz’ außenpolitischer Akzent: Er reiste zu seinem Antrittsbesuch nach Polen.