Klingbeil und Esken führen die SPD an

Neue Doppelspitze will „sozialdemokratisches Jahrzehnt“– Kevin Kühnert wird Generalsekretär

BERLIN (dpa) - Mit Kanzler Olaf Scholz und der neuen Doppelspitze aus Lars Klingbeil und Saskia Esken will die SPD ein „sozialdemokratisches Jahrzehnt“gestalten. Ein weitgehend digitaler Parteitag wählte den bisherigen Generalsekretär Klingbeil (43) am Samstag in Berlin mit 86,3 Prozent zum Vorsitzenden, die 60-jährige Parteichefin Esken wurde mit 76,7 Prozent im Amt bestätigt.

Die Wahlen zur neuen Führungsspitze müssen noch per Briefwahl bestätigt werden – das dürfte aber eine Formsache sein. Esken konnte ihr im Vergleich zu früheren Vorsitzendenwahlen niedriges Ergebnis von 2019 (75,9 Prozent) geringfügig verbessern. Klingbeil kam auf weniger Zustimmung als sein Vorgänger Norbert Walter-Borjans mit 89,2 Prozent. Zum neuen Generalsekretär wurde der frühere Juso-Chef Kevin Kühnert gewählt, der vor zwei Jahren mit dafür gesorgt hatte, dass Scholz nicht Parteichef wurde. Der 32-Jährige kam auf 77,8 Prozent der Stimmen. Neuer Partei-Vize wurde der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Thomas Kutschaty. Die SPD war bei der Bundestagswahl im September

zum ersten Mal seit 2002 wieder stärkste Partei geworden und stellt mit Scholz den vierten SPDKanzler der Bundesrepublik. „Wir haben dieses Land nach 16 Jahren entfesselt, und zwar von dem Muff der Konservativen“, sagte Klingbeil zu den mehr als 600 Delegierten, die zum größten Teil digital zugeschaltet wurden.

Klingbeil sprach von einer neuen Kultur in der SPD im Umgang miteinander und im Auftreten nach außen. „Führung und gute Führung macht nicht aus, dass man Maulheld ist“, sagte er. „Politik muss doch nicht andauernd Krawall sein.“Esken sagte, sie wolle helfen, dass die SPD „die linke Volkspartei“sei. „Wir werden dieses Land verändern, wir werden es stärken, und wir werden es gerechter machen.“

Den Überraschungssieg bei der Bundestagswahl will die Parteispitze bei den vier Landtagswahlen im nächsten Jahr zu einer Erfolgssträhne ausbauen. Im nächsten Jahr wird in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und im Saarland gewählt. Davon wird derzeit nur Niedersachsen von einem SPD-Ministerpräsidenten regiert.