Trumps Ex-Stabschef droht Beugehaft

Mark Meadows soll als Drahtzieher den Sturm auf das Kapitol orchestriert haben

WASHINGTON - Dem ehemaligen Stabschef im Weißen Haus, Mark Meadows, droht Beugehaft, weil er nicht mit dem Untersuchungsausschuss des 6. Januar kooperiert. Die rechte Hand des Ex-Präsidenten Donald Trumps spielte bei dem Aufstand eine zentralere Rolle als bisher bekannt.

Damals stürmten radikalisierte Anhänger des abgewählten Präsidenten den Kongress, fünf Menschen starben. Der Kongress sollte eigentlich den Sieg Joe Bidens über Trump offiziell bestätigen.

Während der Attacke fluteten Textnachrichten das Smartphone von Mark Meadows (Foto: AFP) „Er muss diesen Scheiß so schnell wie möglich verurteilen“, drängte Donald Trumps Sohn den Stabschef im Weißen Haus in einer SMS. „Ich versuche mein Bestes“, antwortete der Mann, der am 6. Januar zu den wenigen Personen mit Zugang zu dem verschanzten Staatschef Trump hatte. Nicht minder besorgt die Textnachricht von Moderatoren des TVSenders „Fox“, die sich in der TrumpÄra als besonders treue Unterstützer einen Namen gemacht hatten. „Bitte schicken Sie ihn vor die Kameras“, flehte etwa ein Moderator den Stabschef an. „Er zerstört alles, was sie erreicht haben.“

Die bei den Republikanern in Ungnade gefallene Politikerin Liz Cheney las einige dieser Textnachrichten laut im Repräsentantenhaus vor. Außerdem zitierte sie SMS panischer Mandatsträger an Meadows. „Wir sind hier im Kongress im Belagerungszustand“, heißt es in einer. Aus Sicht Cheneys lassen diese Textnachrichten nicht den geringsten Zweifel, „dass das Weiße Haus wusste, was im Kapitol geschah“.

Fragen des Untersuchungsausschusses dazu und zu seiner Rolle während des Sturms auf das Kapitol wollte Meadows nicht beantworten – ebensowenig wie zuvor der ehemalige Chefstratege Steve Bannon und der frühere hohe Mitarbeiter des Justizministeriums Jeffrey Clark.

Meadows droht nun eine Anklage wegen Nicht-Kooperation mit dem Kongress und Beugehaft bis zu einem Jahr. Im Zuge der Ermittlungen verdichteten sich Hinweise darauf, dass die rechte Hand Trumps eine substanziellere Rolle bei dem gescheiterten Coup vom 6. Januar spielte als bisher bekannt. Demnach koordinierte Meadows den Versuch, die Anerkennung der Wahlergebnisse zu verhindern, mit einer Gruppe rechtsgerichteter Abgeordneter und Senatoren im US-Kongress.

Für besondere Aufmerksamkeit sorgte eine Präsentation, in der Pläne dargelegt werden, wie Bidens Sieg ungeschehen gemacht werden könne. Der Aufstand sollte einen Vorwand liefern, den nationalen Notstand auszurufen – und Bidens Amtsantritt zu verhindern.