Regeln zu Maskenpflicht ab Herbst in Sicht

Justizminister Buschmann verspricht Konzept bis Ende des Monats

BERLIN (dpa) - Bei den Vorbereitungen für einen wieder ausgeweiteten Corona-Schutz im Herbst zeichnen sich Regelungen zur Maskenpflicht ab. „Die Wirksamkeit von Masken für den Einzelnen in Innenräumen ist unstreitig“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Deswegen wird eine Form der Maskenpflicht in Innenräumen in unserem Konzept sicher eine Rolle spielen.“

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der mit Buschmann über Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz berät, ist grundsätzlich für Vorgaben zum Tragen eines MundNasen-Schutzes.

Buschmann sagte: „Wir müssen sehr ernst nehmen, was uns im Herbst und Winter erwartet.“Er sei guter Dinge, „dass wir Ende des Monats ein Konzept haben, das wir dann im August mit den Ländern besprechen, und im September bringen wir die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch das Parlament.“Der Vorschlag werde klare und verständliche Regeln schaffen, die verhältnismäßig seien. „Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird, keine pauschalen Schulschließungen und auch keine Ausgangssperren.“Die zum Frühjahr vor allem auf Drängen der FDP stark zurückgefahrenen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz laufen am 23. September aus. Sie sind die Rechtsgrundlage für Schutzmaßnahmen in den Ländern und definieren mögliche Instrumente. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen fielen damit Anfang April weg. Bundesweit gilt noch Maskenpflicht in Fernzügen und Flugzeugen. Die Länder regeln dies für Busse und Bahnen im Nahverkehr sowie etwa auch für Arztpraxen und Kliniken.

Lauterbach verteidigte angesichts von viel Kritik sein Werben für mehr zweite Auffrischungsimpfungen nicht nur bei Älteren ab 60 oder 70 Jahren. Die Sieben-Tage-Inzidenz würde mit Dunkelziffer wohl bei 1500 bis 2000 liegen, schrieb er am Samstag bei Twitter. „Daher ist nicht falsch, wenn ich auch Jüngeren mit sehr vielen Kontakten empfehle, nach Rücksprache mit dem Hausarzt die 4. Impfung zu erwägen. Die 4. Impfung ist besser als die Infektion.“Thomas Mertens, Chef der Ständigen Impfkommission beim RobertKoch-Institut, hatte Lauterbach in dieser Frage widersprochen.