Ausschreitungen am Tag der Arbeit

Schlagstockeinsatz in Stuttgart – Viele Kundgebungen – Ruf nach dickem Lohn-Plus

(dpa/AFP) - Bei Kundgebungen zum 1. Mai hat es am Montag in Stuttgart gewaltsame Ausschreitungen gegeben. Die Polizei setzte nach eigenen Angaben Pfefferspray und Schlagstöcke gegen Angreifer ein, die sie dem linken Spektrum zuordnete. Die Rede war von Pyrotechnik und Handgreif lichkeiten, ein Beamter wurde leicht verletzt. In zahlreichen anderen Städten im Südwesten schlossen sich Tausende Menschen friedlichen Kundgebungen zum Tag der Arbeit an. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hatte im Land zu knapp 40 Veranstaltungen unter dem bundesweiten Motto „Ungebrochen solidarisch“aufgerufen.

Die Hauptveranstaltung im Südwesten fand in Freiburg statt. „Die Menschen spüren: Gewerkschaften können richtig viel bewegen – politisch wie in den Tarifverhandlungen“, sagte Kai Burmeister, Vorsitzender des DGB BadenWürttemberg. Tarifverträge, Mitbestimmung, selbstbestimmte Arbeitszeiten: Damit treffen wir den Nerv der Zeit. Die Menschen wünschen sich gesunde Arbeitszeiten.“Verdi-Landesbezirksleiter Martin Gross betonte mit Blick auf die Warnstreiks im öffentlichen Dienst ebenfalls die Bedeutung der Gewerkschaften. „Was wir in den letzten Wochen und Monaten auf den Straßen und Plätzen erlebt haben, war nicht nur eine Streikbewegung, das war und ist eine gesellschaftliche Bewegung“, sagte Gross in Ravensburg.

Auch bei Kundgebungen im Bund demonstrierten die Gewerkschaften neue Stärke. Arbeitgebern wie Politik kündigten sie harte Auseinandersetzungen um Löhne und Arbeitnehmerrechte an. Darunter fällt auch die Debatte um die Vier-Tage-Woche. „Sozialen Fortschritt muss man erkämpfen“, rief die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi in Köln. „Von allein und aus reiner Einsicht bewegt sich in den Chefetagen doch gar nichts für das Gemeinwohl, für eine gute Arbeitswelt oder gegen den Klimawandel.“

Bundeskanzler Olaf Scholz rief dazu auf, mehr auszubilden. „Manche Betriebe suchen händeringend Fachkräfte, aber manche Betriebe bilden auch nicht aus“, sagte der SPD-Politiker in Koblenz. Scholz, der mit Applaus, aber auch Buhrufen empfangen wurde, betonte, Arbeitslosigkeit werde „vielleicht für mehr als ein Jahrzehnt“kein Problem mehr sein. Man müsse im Gegenteil Sorge tragen, dass Betriebe genügend Arbeitskräfte fänden.

Dabei wies Scholz auf die Bedeutung von Einwanderung hin. „Wir begrenzen die irreguläre Migration.“Diejenigen, die Schutz bräuchten, schütze man. „Aber gleichzeitig sorgen wir dafür, dass auf reguläre Weise diejenigen, die wir als Arbeitskräfte hier in Deutschland brauchen, auch eine Chance haben.“

FOTO: CHRISTOPH SCHMIDT/DPA Bei einer Kundgebung zum Tag der Arbeit in Stuttgart gerieten Demonstranten und Polizei aneinander.