Land rechnet mit Verzögerungen bei Albaufstieg

Anfrage von Martin Rivoir soll hin und her beim Ausbau der A8 klären – Bundespriorisierung könnte Kräfte binden

(dkd/sz) - Der SPDLandtagsabgeordnete Martin Rivoir hat mit einer Anfrage an das baden-württembergische Verkehrsministerium versucht zu klären, wann genau der Ausbau des Albaufstiegs der A8 zwischen Mühlhausen und Hohenstadt umgesetzt werden soll und welche Auswirkungen die neue Priorisierungsliste von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf das Projekt hat. Obwohl das Land erst jüngst darauf gedrängt hatte, das Bauvorhaben schnell umzusetzen (die „Schwäbische Zeitung“berichtete), spricht das Verkehrsministerium in Berlin nun davon, dass die Bestrebungen des Bundes das Großprojekt vor den Toren Laichingens behindern und verzögern können.

Einerseits erklärt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), dass sowohl die Erweiterung der A 8 auf sechs Fahrstreifen im Abschnitt zwischen den Anschlussstellen Mühlhausen und Hohenstadt (der sogenannte Albaufstieg) als auch der benachbarte Abschnitt zwischen dem Ulmer Norden und dem Autobahnkreuz Ulm/Elchingen als fest disponierte Vorhaben im aktuellen Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen

enthalten sind. Andererseits fehlt den Projekten der Zusatz „Engpassbeseitigung“, womit sie nicht zu den ausgewählten Beschleunigungsprojekten im geplanten Genehmigungsbeschleunigungsgesetz gehören.

Deswegen erklärt das Stuttgarter Verkehrsministerium: Im Hinblick auf die neu vorliegende Autobahnliste

aus Berlin sei „zu befürchten, dass die priorisierten Projekte Planungskapazitäten binden und sich dies verzögernd auf den Fortgang der Planungen im Zuge der A 8 auswirkt. Aus diesem Grund hat die Landesregierung angemessene Ressourcenausstattung gefordert, damit dieses in der Planung weit fortgeschrittene Projekt beschleunigt werden kann.“Das Vorhaben an der Landesgrenze zu Bayern könne nach Ansicht der Landesregierung vorangetrieben werden.

Gerade die Planung des Albaufstiegs gestaltete sich in der Vergangenheit aber bereits sehr zeitaufwendig. Das Verfahren läuft seit September 2004, eine fünfte

Planänderung im laufenden Verfahren befindet sich in Vorbereitung und soll im Sommer ausgelegt werden. Sollte diese Auslegung planmäßig abgeschlossen werden, ohne dass sich gegen die Umsetzung, wie schon in früheren Versionen, Widerstand regt, erfolgen durch die Autobahn GmbH des Bundes die vorbereitenden Baumaßnahmen. Hierzu gehören unter anderem die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen für die europaweite Ausschreibung – es sind umfangreiche Arbeiten, denn nach ersten Schätzungen belaufen sich die Kosten für den Albaufstieg auf rund 603 Millionen Euro.

Für den Landtagsabgeordneten Martin Rivoir ist das Vorgehen des Bundes nicht nachvollziehbar. Er fordert zudem von der Landesregierung mehr Engagement für das Projekt Albaufstieg. „Es ist völlig unverständlich, dass diese Abschnitte nicht als Engpass definiert werden. Da hat das Ministerium von FDP-Verkehrsminister Volker Wissing wohl keinerlei Ortskenntnis. Es darf auf keinen Fall passieren, dass aus personellen Gründen die Projekte zeitlich verzögert werden“, so der SPDMann auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“.

FOTO: DPA/MARIJAN MURAT Ob Drackensteiner Hang oder Lämmerbuckel: Der Albauf- beziehungsweise Abstieg ist ein verkehrstechnischer Engpass. Doch die jüngste Priorisierung der Ausbaustrecken auf deutschen Autobahnen könnten den sechsspurigen Ausbau vor den Toren Laichingens weiter verzögern.