Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
„Säge“: Stadt montiert Verbotsschild ab
Verwaltung sieht Probleme bei der Haftung – Hunde bleiben dennoch verboten
BAD SAULGAU - Baden auf eigene Gefahr: Die Stadtverwaltung hat an der Sießener Säge Verbotsschilder abmontiert. Aus haftungsrechtlichen Gründen will die Verwaltung nach außen deutlich machen, dass es sich um keinen offiziellen Badeplatz handelt. Der Erste Beigeordnete Richard Striegel begründete den Abbau der Schilder am Donnerstag in der Sitzung des Gemeinderats. Allerdings ist damit noch lange nicht alles erlaubt. Auch ohne Verbotsschild dürfen sich Hunde auf der Liegewiese der „Säge“nicht aufhalten.
Stadtrat Wolfgang Lohmiller von der Fraktion Die Grünen/Junge Liste wird das Baden an dem Badegewässer zunehmend unangenehmer. Unter Punkt Anfragen erzählte er von Besuchen am stadtnahen Erholungsgebiet und Badegewässer und von seinen Erfahrungen. Zuletzt hätten sich vier Hunde auf der Liegewiese und teilweise im Wasser aufgehalten. „Da überlege ich mir, ob ich da noch zum Baden hingehe“, so der Stadtrat.
Früher hat ein Schild am Eingang zur Liegewiese Hundehalter darauf hingewiesen, dass Hunde auf der Liegewiese und im Badegewässer nicht erlaubt sind. Auch das Verbot des Fahrradfahrens auf der Wiese war aufgeführt. Diese Schilder hat die Stadtverwaltung inzwischen abmontieren lassen. Der Stadt ist das Risiko zu hoch, dass die Liegewiese im Fall von möglichen Unfällen durch die Verbotsschilder als offizielles Badegewässer gesehen werden könnte. Dann wäre, so die Rechtsauffassung der Stadt, die Gefahr groß, dass die Stadt bei Unfällen und Sachschäden haften müsste.
Dennoch ist der Aufenthalt von Hunden an der Sießener Säge verboten. Das regle die Polizeiverordnung der Stadt Bad Saulgau, so Martin Brölz, Leiter des Ordnungsamts der Stadt, in der Sitzung. Danach dürften Hunde in den Kurgarten, auf Kinderspielplätzen, sonstigen Spielanlagen und eben auf Liegewiesen nicht mitgenommen werden. Da das aber ohne Schild niemand so recht weiß, bat der Grünen-Stadtrat, dies öffentlich zu machen.
Richard Striegel, der in Vertretung von Bürgermeisterin Doris Schöter die Sitzung leitete, begründete die Kehrtwende der Stadt. Bei einem Termin mit dem Besitzer des angrenzenden Waldes, dem Haus Thurn und Taxis, seien die Haftungsrisiken besprochen worden. Davon gebe es einige, darunter auch das „Waldrisiko“, also beispielsweise wenn herabfallende Äste Schäden anrichten würden. Das Ergebnis, so Striegel: „Wir haben entschieden, jetzt einmal so zu tun, wie wenn wir nichts damit zu tun hätten.“Damit versuche die Stadt, „ein Stück weit aus der Haftung zu kommen“. Dabei gibt es Unsicherheiten. „Wenn es hart auf hart kommt, wird es sowieso schwierig“, macht Richard Striegel deutlich. Die Stadt kümmert sich schließlich um den Badeplatz. Den Steg erneuert und weitere Anlagen hat die Stadt erst vor Kurzem wieder in Schuss gebracht. Deshalb werde die Stadt auch weiterhin dafür sorgen, dass beispielsweise Äste abgesägt werden, die zu brechen drohen.
Auch diesen Sommer ohne DLRG
Ausgebildete Helfer der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG), Ortsgruppe Bad Saulgau, wird es auch in diesem Jahr nicht geben. „Wir übernehmen auch in diesem Jahr keinen Wachdienst an der Sießener Säge“, sagt der frühere Vorsitzende der Ortsgruppe, Jürgen Engst, auf Anfrage. Die Ortsgruppe hatte den Dienst im vergangenen Jahr eingestellt, weil dem Verein die von den Stadtwerken verlangten Gebühren für die Nutzung des Hallenbads für Übungsstunden als unverhältnismäßig hoch erschienen. In dieser Frage habe sich die Stadt bislang zu wenig bewegt, so Engst.