Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Hohentengen gibt Landeszuschuss zurück
Kein Neubau einer Flüchtlingsunterkunft mehr geplant – Diskussion um Rathausgebäude
HOHENTENGEN - Der Gemeinderat Hohentengen hat in seiner Sitzung am Mittwochabend entschieden, den Landeszuschuss für den Neubau einer Flüchtlingsunterkunft zurückzugeben. Die Gemeinde strebt damit keinen Neubau mehr an. Kurz diskutiert wurde im Gremium die Idee, ob das bisherige Rathaus in der Beizkofer Straße zu einer Flüchtlingsunterkunft werden könnte.
Als die Gemeinde im vergangenen Jahr den Zuschuss beantragte, kamen noch viele Flüchtlinge ins Land. Inzwischen hat sich die Lage aber geändert. „Der Zustrom der Flüchtlinge ins Land Baden-Württemberg und auch in den Landkreis, und damit auch nach Hohentengen, ist bei nahezu Null“, sagte Bürgermeister Peter Rainer. Seit Monaten habe der Landkreis der Gemeinde keine weiteren Flüchtlinge mehr zugewiesen. Auch für die kommenden Monate gehe man maximal von einigen wenigen Einzelpersonen aus. Auch ein Familiennachzug in größerem Umfang zeichne sich nicht ab.
Familiennachzug geplant
Wie Rainer weiter erläuterte, hätten die in Hohentengen lebenden Flüchtlinge zwar den Antrag auf Familiennachzug gestellt. Doch die Anzahl von Personen, die da kommen könnte, ist überschaubar. „Es geht um bis zu zwölf Frauen und Kinder“, berichtete Peter Rainer. Grundsätzlich signalisierte er Verständnis für den Wunsch der in der Gemeinde lebenden Flüchtlinge nach einem Familiennachzug. „Wir müssen das den Leuten auch gönnen“, meinte er.
Rainer hob hervor, dass beispielsweise von den sechs Männern aus Eritrea, die in Hohentengen leben, fünf „annähernd in festen Arbeitsverhältnissen oder zukünftig in Ausbildung“stehen würden. Er lobte ausdrücklich die Arbeit des Helferkreises um Gemeinderat Norbert Schreiber, der sich für die Flüchtlinge engagiert.
Geplant war 2016, eine Flüchtlingsunterkunft mit fünf Wohnungen und einer Wohnfläche von 375 Quadratmetern zu bauen. Bei einer Investitionssumme von 760 000 Euro wurde ein Zuschuss in Höhe von 190 000 Euro, also 25 Prozent, von der L-Bank Baden-Württemberg gewährt. Dies ist jetzt aber mit der Rückgabe des Zuschusses hinfällig.
Norbert Schreiber (Freie Wähler) bemerkte, dass es auch Landeszuschüsse für bestehende Gebäude als Flüchtlingsunterkunft gebe – er hatte dabei das bisherige Rathaus im Blick, also dass dieses zu einer Flüchtlingsunterkunft werden könnte. Bekanntermaßen verlegt die Gemeinde ihren Rathaus-Sitz ins bisherige Volksbankgebäude an der Steige. Diesen Gedanken hielt Peter Rainer jedoch für verfrüht. Aktuell sei noch völlig offen, was mit dem bisherigen Rathaus geschehen werde, sagte er. „Ich kann mir auch durchaus vorstellen, dass der Gemeinderat das Gebäude veräußern möchte.“
Klaus Burger (CDU) war einverstanden mit der Rückgabe des Zuschusses. „Ich finde den Vorschlag der Verwaltung gut, den Zuschuss zurückzugeben“, sagte er. Würden die Flüchtlingszahlen wieder steigen, werde es wieder möglich sein, neue Zuschüsse zu beantragen, ergänzte er.