Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Kindergartenbeiträge werden nicht erhöht
Gemeinderat stoppt geplante Erhöhungen – Krippe in St. Maria wird umgewandelt
MENGEN - Überraschende Entscheidung: Der Gemeinderat Mengen hat in seiner Sitzung am Dienstagabend beschlossen, die Elternbeiträge für die beiden kommenden Kindergartenjahre nicht zu erhöhen. Eigentlich sah der Beschlussvorschlag der Verwaltung vor, die Entgelte zu erhöhen.
Liane Schmid (SPD) gab bekannt, dass sich die drei Fraktionen – CDU, Freie Bürger, SPD – im Vorfeld darauf verständigt hätten, die Elternbeiträge zum kommenden Kindergartenjahr 2018/19 nicht zu erhöhen. Die Kindergärten müssten attraktiver gemacht werden, um eine größere Auslastung zu erreichen, so Schmid. Brunhilde Raiser (CDU) bestätigte, dass alle drei Fraktionen keine Gebührenerhöhung wollten. Stattdessen sollen grundsätzlich die Angebote der Kinderbetreuung in der Stadt Mengen überprüft werden.
Da der Antrag der Verwaltung der weitergehende war, wurde zunächst über diesen abgestimmt. Mehrheitlich lehnte der Gemeinderat dann die geplanten Gebührenerhöhungen ab. Es wurde anschließend einstimmig beschlossen, im kommenden Kindergartenjahr 2018/19 die Gebühren nicht zu erhöhen und auch die geplanten Erhöhungen für das übernächste Kindergartenjahr 2019/20 jetzt nicht vorzunehmen. Außerdem ist Bestandteil des Beschlusses, die Angebote der Kinderbetreuung grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen.
Kindergartenausschuss hatte der Erhöhung zugestimmt
Im Vorfeld hatte der paritätische Kindergartenausschuss, in dem neben Gemeinderatsvertretern auch kirchliche Vertreter sitzen, der Erhöhung noch zugestimmt. Man müsse deshalb die Kirchen jetzt noch von der Nicht-Erhöhung der Beiträge informieren, sagte Bürgermeister Stefan Bubeck. Manfred Moll (CDU), selbst Mitglied im paritätischen Ausschuss, meinte, die getroffene Entscheidung sei im Sinne der kirchlichen Vertreter: „Das war ein Antrag von den Kirchen, keine Gebührenerhöhung zu machen“, informierte er. Die Gemeinderäte stattdessen hätten in der Ausschussitzung den Verwaltungsvorschlag mit den Gebührenerhöhungen „durchgedrückt“. Hintergrund ist, dass kirchliche und kommunale Spitzenverbände regelmäßig Empfehlungen für Beitragserhöhungen herausgeben, wonach sich auch viele Kommunen richten. So hatte kürzlich beispielsweise die Gemeinde Hohentengen ihre Kindergartenbeiträge erhöht. Für Mengen war geplant, dass der bisherige monatliche Beitrag für ein Kind aus einer Familie mit einem Kind im Alter von unter 18 Jahren in Höhe von 123 Euro auf 127 Euro ab dem neuen Kindergartenjahr steigen sollte. Im übernächsten Kindergartenjahr 2019/2020 sollte der Beitrag dann auf 131 Euro steigen. Auch für die diversen anderen Beitragssätze waren Kostenerhöhungen geplant.
Eva Schultz von der Stadtverwaltung stellte den Kindergartenbedarfsplan vor. Hier gibt es eine Änderung in der Gruppenstruktur des Kindergartens St. Maria im neuen Kindergartenjahr 2018/19. Die Nachfrage nach Ganztagesbetreuung sei angestiegen, heißt es in dem Bedarfsplan. Die Ganztageskrippe in St. Maria werde beibehalten, die Regelkrippe jedoch ab September 2018 vorübergehend in eine Ganztageskleingruppe umgewandelt. Der Gemeinderat stimmte dem zu.