Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Mehr Einheitlichkeit in der Bildung
(dpa) - Die Kultusminister der Länder haben sich am Donnerstag nach jahrelangen Verhandlungen auf einen Vertrag für eine bessere Zusammenarbeit im Bildungssystem mit einheitlicheren Linien verständigt. Die neue „Ländervereinbarung“soll das 56 Jahre alte „Hamburger Abkommen“zur „Vereinheitlichung auf dem Gebiete des Schulwesens“ablösen. Der Vertrag soll in den kommenden Jahren zu mehr Vergleichbarkeit bei der Schulausbildung und bei den Abschlüssen, auch beim Abitur, führen. Die Länder sichern sich zu, dafür zu sorgen, dass Schüler bei einem länderübergreifenden Schulwechsel „ihre Bildungslaufbahn bruchlos fortsetzen können“.
- Ein knappes halbes Jahr vor der Landtagswahl in BadenWürttemberg hat CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann einen schweren Stand in der Bevölkerung. Noch immer ist sie vielen unbekannt. So gaben vier von zehn Befragten zum aktuellen BW-Trend an, die Kultusministerin nicht zu kennen. Lediglich ein Viertel äußerte sich zufrieden mit ihrer Arbeit. Damit bleibt sie nicht nur weit hinter den Zustimmungswerten für Ministerpräsident Winfried Kretschmann zurück, der erneut für die Grünen antritt – mit seiner Arbeit äußerten sich 77 Prozent der Befragten einverstanden. Eisenmann verlor zudem fünf Prozentpunkte
an Zustimmung im Vergleich zum BW-Trend Ende April. In einer Direktwahl würden ihr 13 Prozent der Befragten die Stimme geben, Kretschmann 66 Prozent.
Entsprechend erfreut äußerte sich Kretschmann zur repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Auftrag von SWR und „Stuttgarter Zeitung“erhoben hat. „Das sind natürlich wirklich gute Werte“, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag. Die Pandemie beschäftige ihn derzeit aber mehr als Umfragen. Ähnlich kommentierte die CDU die Zahlen. „Wir sind inmitten einer Pandemie und einen Schritt vor der größten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Republik“, sagte CDUGeneralsekretär
Manuel Hagel. Alle Aufmerksamkeit richte sich auf diese Herausforderungen. Eisenmann bezeichnete er als Spitzenkandidatin „mit großer Leidenschaft, mit hohem Engagement und mit einer positiven Dynamik an der Spitze“.
Bei den Zustimmungswerten für die einzelnen Parteien hat sich in dem halben Jahr seit dem letzten BWTrend wenig verändert. Die Grünen bleiben beliebteste Partei im Land. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, würden 34 Prozent der Umfrage-Teilnehmer der Ökopartei ihre Stimme geben. Die CDU verliert einen Prozentpunkt und landet bei 29 Prozent. An den Werten für die SPD (elf Prozent) und die FDP (sechs Prozent) ändert sich nichts.
Die AfD verliert einen Prozentpunkt und liegt demnach bei elf Prozent. Laut BW-Trend würde es keine andere Partei in den Landtag schaffen. Für die Umfrage wurden von 8. bis 13. Oktober 2020 insgesamt 1001 Wahlberechtigte in Baden-Württemberg telefonisch befragt.
Mit diesen Zahlen kann Eisenmann nicht zufrieden sein. Sie selbst äußert sich nicht zu Umfragen, sagte ihr Sprecher. Erklärtes Ziel der Union im Land ist aber, wieder vor den Grünen zu landen und somit als stärkste Kraft aus den Landtagswahlen am 14. März 2021 hervorzugehen. So erklärte denn auch Generalsekretär Hagel: „Mit 29 Prozent sind wir natürlich nicht zufrieden. Da geht deutlich mehr.“