Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
„Kleines Eschle“wird wohl „auf Eis gelegt“
Baugebietsentwicklung in Herbertingen nimmt eine überraschende Wende
- Der vom Gemeinderat Herbertingen verabschiedete Bebauungsplan „Kleines Eschle“sah eigentlich im ersten Bauabschnitt die Ausweisung von 15 Bauplätzen vor – inzwischen ist aber klar, dass die Erschließung für dieses Baugebiet mit hohen Kosten verbunden sein würde: Laut Kostenschätzung von Ortsbaumeister Rudolf Pfeifer kann man von einer Million Euro ausgehen. Geld, das die Gemeinde derzeit nicht hat und auch nicht über Kredite aufbringen kann. Somit schlägt die Verwaltung dem Gemeinderat vor, sich auf zwei andere Baugebiete zu konzentrieren, die schon im nächsten Jahr kostengünstiger erschlossen werden könnten.
Laut Bürgermeister Magnus Hoppe habe sich die Verwaltung Gedanken zur Finanzierung des ersten Bauabschnitts im „Kleinen Eschle“gemacht, die den kommunalen Haushalt von Ausgaben entlasten sollten. Eine Möglichkeit wäre eine Erschließungsträgerschaft einzugehen. Dadurch müssten keine Eigenmittel aus dem Haushalt aufgebracht werden, was anderen Investitionen zugute käme. Verkauft die Gemeinde Grund und Boden an den Erschließungsträger, könnte sie Grundstückserlöse ohne weitere Ausgaben generieren. Auf der anderen Seite müsste die Gemeinde aber auch als Bürge auftreten. Sollten die Bauplätze innerhalb einer bestimmten Frist nicht verkauft werden, muss die Gemeinde die Plätze vom Erschließungsträger zurückerwerben oder auch die entstandenen Erschließungskosten zurückzahlen.
Ist die Kommune nicht in der Lage, das nötige Geld hierzu aufzubringen, wird eine Kreditaufnahme erforderlich. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage ist ein solches Kreditgeschäft derzeit nicht genehmigungsfähig. Von Verwaltungsseite wird daher von solch einem Finanzierungsmodell abgeraten und die geplante Baulanderschließung sollte beim Zustandekommen auf konventionelle Art durch die Gemeinde durchgeführt werden.
Nach wie vor ist es aber das Ziel, so schnell als möglich wieder Bauland in der Gemeinde Herbertingen zur Verfügung zu stellen. Aus diesem Grund werden daher die Bebauungspläne „Anger“und „Steigäcker III“zur Satzungsreife gebracht.
Mit Blick auf die Haushaltslage der Gemeinde ist davon auszugehen, dass die Erschließung des Baugebiets „Kleines Eschle“im Haushaltsjahr 2021 nicht finanzierbar ist, und so sollen durch die beiden kleineren Baugebiete bereits im nächsten Jahr 18 Wohnbauplätze in Herbertingen ausgewiesen werden. Dies könne wahrscheinlich wesentlich günstiger umgesetzt werden.
Trotzdem, so Bürgermeister Magnus Hoppe, tue sich in Sachen bauliche Entwicklung im Ortsteil Herbertingen etwas. In den vergangenen drei Jahren sei trotz nicht verfügbarer Neubaugebiete neuer Wohnraum geschaffen worden. Nicht mehr genutzte Gebäude seien aus dem ELRProgramm bezuschusst und so einer neuen Bebauung zugeführt worden. „Es muß weiterhin unser Ziel sein, sowohl Bauplätze im Neubaugebiet anzubieten, als auch die Sanierung des Ortskerns voranzutreiben“, sagte Hoppe.
Die Anregung der Verwaltung, mit der kleineren Variante 18 Bauplätze erschließen zu können, hielt Frank Bühler (Freie Liste) für sinnig. Er plädierte aber dafür, die Entscheidung pro „Anger“und die „Steigäcker III“schon in der nächsten Gemeinderatssitzung zu fällen. Zudem solle man das Modell „Erschließungsträgerschaft“auf lange Sicht nicht aus den Augen lassen. In dieselbe Richtung ging auch die Meinung von Peter Maerz (Unabhängige Bürger). Zum Ablauf der Erschließungsmöglichkeit für die zwei Baugebiete müssten vonseiten der Verwaltung entsprechende Grundlagen geschaffen werden. Man müsse sich Zeit nehmen für das Thema und ordentlich darüber sprechen. Vor allem müsse das ganze Vorhaben mit Zahlen und Fakten unterfüttert werden. Für Gerhard Lutz ist es wichtig, die beiden Baugebiete zu erschließen, ohne dabei das „Kleine Eschle“aus den Augen zu verlieren. Zeitnah und rasch müsse die Baulanderschließung erfolgen, so die Meinung von Bettina Boellaard. Frank Bühler wünschte sich zudem von der Verwaltung, dass sie sich auch weiterhin mit dem Thema Alternativen zur Finanzierung von zukünftigen Projekten Gedanken macht. Voraussichtlich in der nächsten Gemeinderatssitzung soll laut Bürgermeister Magnus Hoppe über die neue Variante mit den zwei kleineren Baugebieten Beschluss gefasst werden.