Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Laschet deutet Rückzug an
Unionskanzlerkandidat hält weiter an Jamaika-Bündnis fest – Zur Not auch ohne ihn selbst
- Nach dem Wahldebakel der Union hat CDU-Parteichef Armin Laschet erstmals seinen möglichen Rückzug angedeutet, aber konkrete Rücktrittsankündigungen vermieden. Bei einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz bekräftigte Laschet zugleich, weiterhin auf ein mögliches Jamaika-Bündnis zu setzen. Die Bereitschaft der CDU stehe „bis zur letzten Sekunde“. Ansprechpartner für Grüne und FDP bleibe dabei „der CDU-Vorsitzende“, betonte Laschet, setzte aber hinzu, dass es dabei „nicht um die Person Armin Laschet“gehe. Der Parteichef forderte seine innerparteilichen Gegner indirekt heraus, aus der Deckung zu kommen. Wenn man „zu anderen Lösungen kommen will“, sei das möglich. Laschets Worte machten klar, dass er für sich noch immer die – wenngleich geringe – Chance sieht, Kanzler einer Jamaika-Koalition zu werden. Grüne und FDP hatten zuvor Sondierungen mit der SPD über ein Ampel-Bündnis aufgenommen.
Für die von ihm vor gerade mal einem halben Jahr übernommene CDU kündigte Laschet eine „Neuaufstellung“
sowie die Einberufung eines Parteitags zu „personellen Fragen“an. Wo und wann der Parteitag stattfinden soll, blieb aber offen. Intern wird wegen der aufwendigen Organisation frühestens Januar für realistisch gehalten. Laschet kündigte an, die „personelle Frage“anders als zuletzt in der CDU lösen zu wollen. Die Christdemokraten hatten 2018 und 2020 jeweils mit relativ knappen Mehrheiten neue Parteichefs gewählt, die umgehend intern unter Druck gerieten: erst Annegret Kramp-Karrenbauer als Nachfolgerin von Angela Merkel und dann zu
Beginn 2021 Laschet. Dieser kündigte nun an, die Neuaufstellung „moderieren“zu wollen. Die CDU müsse „mit neuen Persönlichkeiten einen Neuanfang machen“.
Prompt meldete sich ein Altgedienter. Laschet mache den Weg frei, schrieb Friedrich Merz am Abend bei Twitter. „Er verdient Respekt, Dank und große Anerkennung“, erklärte der 65-Jährige. Am Neuanfang werde er sich „nach Kräften beteiligen“. Es gehe darum, einen einvernehmlichen Weg einzuschlagen, der auch die Zustimmung der Mitglieder findet. LEITARTIKEL, SEITEN 4 & 5