Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Bürgermeister setzt erstes Projekt auf die Streichliste
Darum will Raphael Osmakowski-Miller die Sanierung der Oberen Hauptstraße auf Eis legen
- Bad Saulgaus neuer Bürgermeister Raphael Osmakowski-Miller will vorerst die Sanierung der Oberen Hauptstraße auf Eis legen. Er sieht aktuell keine Notwendigkeit darin, die geschmiedeten Pläne fortzuführen. Einzig die Blauwstraße soll neu asphaltiert werden.
Raphael Osmakowski-Miller hatte bei seiner Amtseinsetzung am vergangenen Freitag im Dorfgemeinschaftshaus Fulgenstadt das Schlusswort und wurde deutlich. „Ich werde keine Maßnahmen in tote Pflastersteine unterstützen, so lange für die Kinder in Bad Saulgau die Rahmenbedingungen in den Kindergärten und Schulen nicht stimmen“, so Bad Saulgaus neuer Bürgermeister.
Für Osmakowski-Miller steht demnach fest, die bereits im Oktober 2023 angekündigte Sanierung der Oberen Hauptstraße zu stoppen. Laut Plan der Verwaltung soll die Obere Hauptstraße zum öffentlichen Raum werden, den sich alle Verkehrsteilnehmer teilen sollen – Autofahrer, Radfahrer, Fußgänger. „Die strikte Trennung von Rad- und Fußverkehr wird eliminiert“, sagte
Stadtbaumeister Roland Schmidt im Herbst vergangenen Jahres in der Gemeinderatssitzung. Nach seinen Vorstellungen soll die Obere Hauptstraße barrierefrei umgestaltet werden. Sie soll einen neuen Straßenbelag mit Granit bekommen und hinterher keine Gehwege mehr haben. Sie soll außerdem
grüner und neu möbliert werden. Schmidt will mit der Sanierung „eine Niveaugleichheit in dieser Straße herstellen“. Grundsätzlich soll die Anzahl der Parkplätze nicht reduziert werden, wenngleich bereits wenige Parkplätze wegen zusätzlicher Fahrradstellplätze abgeschafft wurden. 2024 sollte mit der Sanierung begonnen, vorab jedoch alle Betroffenen mit ins Boot genommen werden. Denn gerade die Einzelhändler befürchten aufgrund der Einschränkungen wegen der Bauarbeiten Umsatzeinbußen.
Dazu könnte es nun doch nicht kommen, denn Raphael Osmakowski-Miller will unter dem Vorbehalt der Finanzierung die Sanierung der Oberen Hauptstraße von der Projektliste streichen. Spätestens bei der kommenden Haushaltsberatung will er den
Gemeinderat davon überzeugen, von der Sanierung abzusehen. „Die Gehwege sind breit genug, die Straße ist in einem guten Zustand. Ich sehe derzeit keinen Grund, etwa 1,5 Millionen Euro für dieses Projekt auszugeben“, sagt Osmakowski-Miller. Allein die Beschaffung der Granitsteine würde enorme Kosten verursachen.
Dennoch will der Bürgermeister die angestrebte Sanierung der Altstadt nicht aus dem Blick verlieren. Verwaltung und Gemeinderat haben sich darauf geeinigt, die Altstadt mit Spielpunkten für Kinder, modernen Fahrradständern, mehr Sitzgelegenheiten, mehr Stadtgrün und einem neuen Straßenbelag aufzuwerten.
Erste Maßnahmen müssten nach Ansicht des neuen Bürgermeisters aber in der Blauwstraße getroffen werden – jedoch ohne
Pf lastersteine. „Die Straße muss einfach hergerichtet und asphaltiert werden“, so OsmakowskiMiller.
In seiner Ansprache am vergangenen Freitag nannte er daher seine Herangehensweise, was die finanziellen Ausgaben anbelangt. Die Stadt könne wie jeder Privathaushalt das Geld nur einmal ausgeben, weshalb es wichtig sei, Prioritäten zu setzen. Daher gilt für Osmakowski-Miller: „Jede Maßnahme muss dahingehend überprüft werden, wem das Vorhaben dient. Dient es einem Großteil der Bevölkerung, werde ich dies auch voll unterstützen. Haben nur ganz wenige einen Nutzen daraus, stellt sich die Frage, ob dies überhaupt eine öffentliche Aufgabe darstellt.“Für die Obere Hauptstraße hat Osmakowski-Miller demnach die Priorität festgelegt.