Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)
Dobrindt regelt autonomes Fahren
Das Bundesverkehrsministerium bereitet ein Gesetz für das autonome Fahren vor
BERLIN (sz) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) treibt die Entwicklung computergesteuerter Autos weiter voran. In einem Gesetzentwurf sollen die rechtlichen Grundlagen für das automatisierte Fahren geschaffen werden. Demnach sollen künftig Autos betrieben werden dürfen, „die in bestimmten Situationen“die Kontrolle übernehmen. Erlaubt sein solle, „dass sich der Fahrer mittels automatisierter Fahrfunktion vom Verkehrsgeschehen abwenden darf“.
BERLIN - Das Auto fährt allein durch den Verkehr. Der Fahrer surft im Internet und schreibt seine Einkaufsliste. Plötzlich eine Gefahrensituation. Der Roboter ruft den Menschen zu Hilfe, der jetzt rasch wieder das Steuer übernimmt. So stellt sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Zukunft des autonomen Fahrens vor, zumindest läuft das Straßenverkehrsgesetz seines Hauses auf solche Szenarien hinaus.
Damit wird das autonome Fahren unter bestimmten Voraussetzungen geregelt. Der Fahrzeugführer kann sich bei eingeschalteten Systemen vom Verkehrsgeschehen rundum abwenden. Damit wird das autonome Fahren unter bestimmten Voraussetzungen geregelt. Der Fahrzeugführer kann sich bei eingeschalteten Systemen vom Verkehrsgeschehen rundum abwenden. Die Formulierung ist noch schwammig. Es müsse eine „Grundaufmerksamkeit“gewahrt bleiben. Das ist laut Entwurf nicht der Fall, wenn man während der Fahrt auf der Rückbank sitzt oder schläft. Ob jemand beim Schreiben von Mails oder einem ausgiebigen Telefonat noch ausreichend aufmerksam ist, bleibt indes offen.
Auch die bisher umstrittene Haftungsfrage bei technisch versagenden Systemen ist noch nicht gänzlich geklärt. Ein Chip zeichnet beim Auto der Zukunft ähnlich wie die Blackbox eines Flugzeugs alle wichtigen Daten auf. Damit soll nach einem Unfall geklärt werden, ob der Fahrer nicht schnell genug eingegriffen oder die Technik versagt hat. „Das Gesetz befindet sich derzeit in der internen Abstimmung“, bestätigt ein Sprecher Dobrindts.
Die Frage der Haftung, wenn etwas schief geht, steht der Einführung weitgehend autonomer Fahrsysteme noch im Wege. Bisher ist stets der Fahrer oder der Halter eines Autos verantwortlich, wenn ein Schaden von seinem Gefährt ausgeht. Darauf lässt sich niemand gerne ein. Denn was schief gehen könnte, zeigte gerade erst ein Unfall des US-Autoherstellers Tesla mit einem selbstfahrenden Auto. Dessen System erkannte einen Lastwagen nicht. Es kam zueinem tödlichen Unfall.
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbz) begrüßt Dobrindts Pläne. „Wenn ein Schaden nicht auf das Fehlverhalten des Fahrers oder eines Dritten zurückzuführen ist, muss im Zweifel der Hersteller haften“, fordert vzbv-Chef Klaus Müller. Doch eindeutig sind die Formulierungen im Gesetzentwurf noch nicht. So ist unklar, in welcher Zeitspanne der Fahrer nach einer Warnung wieder eingreifen muss, um einen Schaden abzuwenden. Wie wichtig diese Festlegung sein könnte, zeigt ein kleines Rechenbeispiel. Die durchschnittliche Reaktionszeit eines Menschen beträgt bei voller Konzentration knapp eine Sekunde. Bei Tempo 50 legt ein Auto noch 13 Meter zurück, bevor eingegriffen wird. Ist der Fahrer nur mit einer Art Grundaufmerksamkeit zugegen, dauert die Reaktion wahrscheinlich länger. Das haben Experten am Runden Tisch des Ministeriums auch angemerkt. „Die Regelungen müssen sich an menschlichem Verhalten orientieren und nicht umgekehrt“, fordert Müller daher.
In den kommenden Wochen will Dobrindt den Entwurf zur Ressortabstimmung an andere betroffene Ministerien weiterleiten. Nach dem anschließenden Kabinettsbeschluss ist dann der Bundestag am Zug. Der Bundesregierung ist stark an einem Rechtsrahmen für das autonome Fahren gelegen. Die international bei der Entwicklung mit führende deutsche Autoindustrie verspricht sich erhebliche Absatzchancen durch die Assistenzsysteme. Dobrindt erwartet gar eine „Mobilitätsrevolution“.
Manche Anwendungen kennt man schon. Autos die selbst sicher einparken oder die Spur halten. Andere Anwendungsmöglichkeiten klingen noch phantastisch, wie Taxis ohne Fahrer, oder Fahrzeuge, die sich selbst einen Parkplatz suchen. Solche komplexen Systeme könnten nach Einschätzung vieler Experten schon im nächsten Jahrzehnt einsatzbereit sein.