Geldgeber feilen an Details der Flughafen-Soforthilfe

Bodensee Airport in Friedrichshafen soll zwei Millionen Euro erhalten – Es ist offen, ob das Geld wieder zurückgezahlt werden muss

FRIEDRICHSHAFEN - Nachdem die Stadt Friedrichshafen und der Bodenseekreis zwei Millionen Euro Hilfe für den Bodensee Airport angekündigt haben, ist offen, wie das Geld übertragen werden soll. Außerdem stellt der Flughafen klar: Der Geschäftsbetrieb ist durch das Geld nicht zwangsläufig gesichert.

Offenbar sind sich die Geldgeber und Flughafen-Anteilseigner Stadt und Kreis noch nicht einig, ob sie die Millionenförderung an den Flughafen als direkte Zahlung und damit als Geschenk an den Betrieb oder in Form eines Kredits mit Anspruch auf Rückzahlung leisten wollen. „Das steht noch nicht fest“, sagte Flughafensprecher Andreas Humer-Hager am Mittwoch auf SZ-Anfrage.

Im Gespräch erläuterte er, dass es bei der Ausgestaltung der Finanzhilfe wichtig sei, die Zahlung juristisch einwandfrei und konform mit dem EU-Beihilferecht zu gestalten. In diesem Punkt gebe es noch offene Fragen. Klar ist allerdings, dass die zwei Millionen Euro am Ende nur für einen Zweck eingesetzt werden sollen: Eine Fluggesellschaft zu finden, die die brachliegenden innerdeutschen Strecken nach Hamburg, Köln und Berlin wieder aufnimmt. Die sind für die Region von hoher Bedeutung und für den Flughafenbetrieb ein wesentlicher Faktor für eine einigermaßen ausgeglichene Bilanz.

„Die genaue Verwendung ist abhängig von den detaillierten Vereinbarungen mit den Fluggesellschaften, mit denen diese Strecken aufgenommen werden. Grundsätzliches Ziel ist dabei, gemeinsam mit der Fluggesellschaft die Bedienung der Strecken über einen längeren Zeitraum vertraglich sicherzustellen - es handelt sich um eine Investition in die Marktentwicklung, um die Bedienung dieser Strecken sicherzustellen“, erklärte Humer-Hager.

Die Zweckbindung der Millionenhilfen bedeutet nun allerdings auch, dass der seit Jahren im Minus steckende Flughafenbetrieb durch das Geld allenfalls indirekt stabilisiert wird. Auf die Frage, ob das Unternehmen durch die Soforthilfe mittelfristig ohne weitere Zuschüsse gesichert ist, antwortet Humer-Hager: „Nein, das ist unabhängig zu sehen. Hier geht es nur um die Finanzierung der Investition in die Marktentwicklung, um die Bedienung dieser Strecken sicherzustellen.“