Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)
1,1 Millionen Euro für Breitbandausbau
Bürgermeister Roland Weinschenk bekommt Förderbescheide überreicht
BAD WALDSEE (sz) - Bad Waldsees Bürgermeister Roland Weinschenk hat am 22. November in Stuttgart zwei Förderbescheide für den Breitbandausbau der Backbonetraße von Bergatreute nach Bad Waldsee (Wasserstall) erhalten. Die Stadt bekommt zusammen einen Zuschuss von 1,1 Millionen Euro. Dies entspricht einem Drittel der Gesamtkosten. Die Stadt Bad Waldsee übernimmt zwei Drittel der Kosten.
Der Zweckverband hatte die Bauarbeiten bereits am 17. November ausgeschrieben, um schneller voranzukommen. Die Vergabe soll bis Anfang Februar 2018 abgeschlossen sein, dann können die Arbeiten beginnen.
2018 folgt ein weiterer Antrag
Die Stadt Bad Waldsee plant, im ersten Halbjahr 2018 einen weiteren Förderantrag beim Land BadenWürttemberg für den Breitbandausbau zu stellen. Die entsprechenden Planmittel in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro werden im Haushaltsplan 2018 berücksichtigt.
Anlässlich der Übergabe des Bescheides in Stuttgart sagte der Amtschef im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, Ministerialdirektor Julian Würtenberger: „Wir wollen in Baden- Württemberg mit Hochgeschwindigkeit ins digitale Zeitalter starten.“Die Digitalisierung sei der Megatrend dieses und des kommenden Jahrzehnts und berühre alle Lebensbereiche. Eine flächendeckende und leistungsstarke digitale Infrastruktur sei die Lebensader einer digitalen Gesellschaft. Dafür nehme das Land ordentlich Geld in die Hand.
„Gerade für das Flächen- und Technologieland Baden-Württemberg ist die Versorgung mit schnellem Internet nicht nur irgendein Standortfaktor, sondern ganz entscheidend für unsere Zukunftsfähigkeit“, so Würtenberger. „Der flächendeckende Breitbandausbau ist für Baden-Württemberg und Deutschland eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben, die wir nur gemeinsam mit dem Bund und den Kommunen meistern können. Wir unterstützen das Förderprogramm des Bundes deshalb auch mit zusätzlichen Mitteln aus unserem Landeshaushalt.“Mit der Bescheidübergabe hat das Land auch zwölf Breitbandprojekte mit einem Fördervolumen von 13,5 Millionen Euro mitfinanziert.
2017 waren bereits mehr als 500 Breitband-Projekte mit einer Gesamtfördersumme in Höhe von rund 127 Millionen Euro bewilligt worden – das entspricht einer Investition von etwa zwei Millionen Euro pro Woche in die digitale Infrastruktur, wie es in einer Pressemitteilung heißt. „Wir haben damit in einem Jahr bereits mehr in den Ausbau der digitalen Infrastruktur investiert als in der gesamten vorigen Legislaturperiode“, so Würtenberger.
Land schafft Rahmenbedingungen
Bei der aktuellsten bundesweiten Erhebung zur Jahresmitte 2017 sei bereits für 78 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s und mehr verfügbar, über 67 Prozent der Haushalte hätten Zugang zu Internetanschlüssen mit DownloadRaten von mehr als 100 MBit/s, so die Mitteilung weiter.
Die Versorgung mit schnellem Internet ist grundsätzlich Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen, heißt es in der Mitteilung außerdem. Von staatlicher Seite werden daher in erster Linie die Rahmenbedingungen für den Ausbau von nachhaltigen und vordringlich glasfaserbasierten Hochgeschwindigkeitsnetzen geschaffen. Dort, wo die privaten Telekommunikationsanbieter nicht investieren, kommt der kommunale Breitbandausbau mit staatlicher Hilfe ins Spiel. Genau an dieser Stelle setzt das Landesförderprogramm an.
Geld für ländliche Gegenden
Beim Förderprogramm der badenwürttembergischen Landesregierung geht es darum, den flächendeckenden Breitbandausbau voranzubringen und auch gerade ländlich geprägte Gegenden nachhaltig attraktiv zu gestalten.