Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)
200 000 Euro gibt’s für die Erschließung des Wohngebietes „Hungerberg“
Einstimmig: Ortschaftsrat Michelwinnaden billigt Haushaltsplan 2019 – Räte fordern Nachbesserungen bei LED-Straßenbeleuchtung
MICHELWINNADEN - Vor Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2019 am Montag im Waldseer Gemeinderat haben auch die Gremien der Ortschaften die Gelegenheit bekommen, den 450 Seiten starken Entwurf zu diskutieren. Am Montagabend befassten sich die Räte von Michelwinnaden in der Burg mit dem umfangreichen Zahlenwerk, das sie nach kurzer Debatte einstimmig billigten. Zuvor ließen sie sich von Bürgermeister und Erstem Beigeordneten unter anderem die Eckdaten der Investitionen in Höhe von knapp 14 Millionen Euro erläutern.
Auch dieses Mal standen im Ortschaftsrat vor allem Verständnisfragen zu den vielen Einzelpositionen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes 2019 im Vordergrund der Diskussion. Bekanntlich wurde das kommunale Haushaltswesen reformiert, und die Pläne sehen deshalb seit letztem Jahr anders aus, als dies die Mandatsträger gewohnt waren. Und so nutzten die vier anwesenden Räte die Chance, Thomas Manz zu der einen oder anderen Einzelposition zu befragen. Und dieser war ihnen beim Gang durch den gewaltigen „Zahlendschungel“gerne behilflich.
Schwerpunkt bei Bildung und Betreuung
Zuvor hatte Roland Weinschenk die großen Eckdaten des neuen Haushalts vorgestellt, der – wie berichtet – ohne Steuererhöhungen und Kreditaufnahmen auskommt. Einen Schwerpunkt legt die Kurstadt auf Bildung/Betreuung und investiert daher ins Schulzentrum Döchtbühl, das auch von Schülern aus Michelwinnaden besucht wird. Hohe Beträge plane man zudem für den Breitbandausbau ein, zeigte das Stadtoberhaupt ein weiteres Projekt auf der Ausgabenseite auf. „Bis 2021 sind das mit Zuschüssen 6,8 Millionen Euro, die uns für andere kommunale Projekte fehlen werden.“
Michelwinnaden selbst wird im Haushalt 2019 unter anderem mit 200 000 Euro für die geplante Erschließung des Wohngebietes „Hungerberg“berücksichtigt. In der Ortschaft hofft man auf den Start der Bauarbeiten im zweiten Halbjahr; 15 Grundstücke stehen hier für eine Wohnbebauung bereit. Dazu kommen 20 000 Euro für außerplanmäßige Leistungen in der Burg, die in ihrer Eigenschaft als Dorfgemeinschaftshaus vielfach genutzt wird. Insgesamt vermittelte der Rat in öffentlicher Sitzung den Eindruck, als könne man gut leben mit dem Etat und den darin untergebrachten finanziellen Zuwendungen für die kleinste Waldseer Ortschaft. Oder um es mit den Worten von Ortsvorsteher Frieder Skowronski zu sagen: „Wir backen hier ja immer kleine Brötchen, dafür sind sie äußerst wohlschmeckend und richtig verteilt.“
Einzig die Sanierung des Gemeindeverbindungsweges nach Hagnaufurt, der sich baulich in einem sehr schlechten Zustand befinde, hätten die Ortschaftsräte auf Nachfrage von Norbert Näher gerne im aktuellen Haushalt gesehen. Laut Skowronski ist diese geforderte Baumaßnahme – belegt mit Fotos von der Holperstrecke – im Rathaus längst angemeldet. Nach Auskunft von Manz finde eine „Verteilung der Gelder beim Straßenbau nach Prioritäten“erst noch statt, und deshalb könne er aktuell keine Zusage machen für den angesprochenen Weg.
LED-Straßenbeleuchtung ist Thema
Die Anwesenheit der Rathaus-Doppelspitze nutzten die Räte zu weiteren Anfragen. Edmund Gresser machte neben dem Breitbandausbau vor allem die neue Straßenbeleuchtung im Ort mit LED-Technik zum Thema. „Stromeinsparung ist ja schön und gut, aber wenn die Bürger dann im Dunkeln ihren Weg nicht finden, weil die Lampen mangels Streuung nur punktuell ausleuchten und manche Lichtmasten bis zu 60 Meter weit auseinanderstehen, dann fehlt einem schon das Verständnis für die Sinnhaftigkeit dieses Projektes“, so der Rat dazu.
Auch der Ortsvorsteher ist in dieser Sache aktiv geworden und hat bereits Kontakt aufgenommen mit dem zuständigen Planungsbüro. „Da müssen Verbesserungen her, keine Frage. Wir haben schön ausgeleuchtete Bäume, weil da drin Lampen installiert wurden. Dafür ist es aber in den Wohngebieten zu duster“, zeigte Skowronski die Probleme auf, die er vorgetragen und um Nachbesserung ersucht habe.
Kurz angesprochen wurde noch der geplante „Naturlehrpfad Rißquelle“, den eine Arbeitsgemeinschaft entwickelt und der nach Angaben Skowronskis von der Ortschaft Michelwinnaden unterstützt werde (SZ kommt darauf zurück).
Verabschiedet wird der Haushaltsplan der Stadt Bad Waldsee in öffentlicher Ratssitzung am Montag, 17. Dezember, um 18 Uhr im Rathaus.