Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)
E-Mail-Attacke erschüttert die Südwest-AfD
Schreiben vor Parteitag sollte Kandidaten Martin Hess diskreditieren – Weidel: „wirklich erschreckt“
STUTTGART (lsw) - Eine Mail-Attacke gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess sorgt für Unruhe im baden-württembergischen Landesverband der Partei. Der Landesvorsitzende Bernd Gögel kündigte am Freitag eine Strafanzeige wegen Datenmissbrauchs an. Hintergrund ist eine E-Mail, die laut Mitgliedern des Landesverbandes kurz vor einem Parteitag, auf dem Hess für den Landesvorsitz kandidiert hatte, an Tausende AfD-Mitglieder im Südwesten verschickt worden war. In dem Schreiben, das den Absender „Basisverteiler AfD BadenWürttemberg“trägt, wird darüber spekuliert, ob Hess – der Polizeibeamter ist – womöglich für den Verfassungsschutz arbeitet. Hess selbst sieht sich als Opfer einer Intrige.
In dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es unter anderem: „Die Führung und der Erhalt ihres Landesverbandes hängt jedenfalls nicht mit der Besetzung von Herrn Martin Hess im Landesvorstand ab, soviel ist gewiss. Sollte Herr Hess aber bewusst in die AfD eingeschleust worden sein, könnten Sie Schlimmeres verhindern.“
Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel sagte: „Von dieser feigen und unwürdigen Kampagne war ich wirklich erschreckt.“Weidel, die ebenfalls dem baden-württembergischen Landesverband angehört, erklärte: „Es gilt nun, alles daran zu setzen, dass solche Methoden nicht Schule machen.“Um die Mitglieder zu schützen, müsse die AfD diesen wegen des Zugriffs auf die Mailadressen auch aus datenschutzrechtlichen Gründen bedenklichen Fall „mit allen uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln aufklären“.
Der AfD-Landesverband BadenWürttemberg hatte am 23. Februar auf einem Parteitag in Heidenheim den Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel und Landtagsfraktionschef Bernd Gögel zu seinen neuen Vorsitzenden gewählt. Gögel siegte über seinen Widersacher Emil Sänze vom rechten Rand der Partei. Die anschließende Wahl des Co-Vorsitzenden gewann Spaniel. Er setzte sich mit 371 Stimmen gegen Hess durch, der 341 Stimmen erhielt.
Hess erklärte: „Ich habe rechtliche Schritte gegen den Urheber eingeleitet, der gleich mehrfach rechtswidrig und unmoralisch agiert hat.“Um den Eindruck zu erwecken, die Rundmail sei vom Landesvorstand legitimiert, habe er die Absenderadresse gefälscht. Dieser „Amoklauf gegen frühere Parteifreunde“müsse Konsequenzen haben.