Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)
Leere Drohungen der Kanzlerin
Spitzenpolitiker sprechen in der Regel nicht miteinander. Wohlgemerkt, auch Spitzenpolitiker reden miteinander, aber in wirklich wichtigen Fragen fällt es ihnen schwer, ein offenes Gespräch sogar unter Parteifreunden zu suchen. Zu groß wiegt meistens das Misstrauen untereinander. In diesen Sinne war der Tv-auftritt der Kanzlerin am Sonntagabend ein wirklich erstaunliches Ereignis. Merkel sprach vor mehr als fünf Millionen Zuschauern weniger mit Anne Will, sondern mit den 16 Chefs der Bundesländer.
Es ging ihr offenbar darum, den Mitgliedern der MPK eine Ansage zu machen. Diese hätten sich jetzt gefälligst sofort an die eigenen Beschlüsse zu halten, sonst ... – tja, sonst. Das „sonst“blieb die Kanzlerin schuldig. Sie denke noch darüber nach und deutete sehr vage ein paar Möglichkeiten an. Womöglich glaubt Merkel ja auch, dass Teile ihres Vorhabens das Publikum verunsichern könnten.
Nun kann man natürlich nichts dagegen haben, dass Merkel sich den Kopf zerbricht angesichts der Corona-mutante und der dritten Welle. Gut ist auch, dass Merkel sich an die Bürger wendet. Doch so einen Auftritt sollte man als Kanzlerin nur dann wählen, wenn die Überlegungen abgeschlossen sind. Sonst bleibt am Ende der Eindruck, dass dort die mächtigste Frau des Landes sitzt und nicht mehr weiterweiß.
Was Merkel wirklich will, blieb verborgen. Es könnte also sein, dass sie die Republik nur auf einen sehr harten Lockdown vorbereitet hat. Es könnte aber auch sein, dass Merkel schon zufrieden ist, wenn die Länderchefs bei Inzidenzen von mehr als 100 die Notbremse ziehen. Mehr als das forderte sie nicht. Nordrheinwestfalens Regierungschef Armin Laschet scheint ihr aber noch nicht einmal so weit folgen zu wollen.
Auf die Frage, für was genau sie sich eigentlich in der vergangenen Woche entschuldigt habe, antwortete Merkel, dass ihr die Verwirrung um die Osterruhe leid tue. Das bleibt ehrenwert. Wobei sich Merkel die Frage gefallen lassen muss, ob dann nicht auch für den Auftritt am Sonntag eine Entschuldigung fällig ist. Denn auch der war sehr verwirrend.