Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)
Chinesische Lockdowns verstärken Lieferprobleme
(dpa) - Die Coronalockdowns in China verschärfen den Materialmangel der deutschen Industrie. Bei der jüngsten Unternehmensumfrage des Ifo-instituts im Mai klagten 77,2 Prozent der Firmen über Materialengpässe und Lieferprobleme, nach 75 Prozent im April. „Die Schließung von Häfen in China hat für viele Unternehmen die Situation weiter verschlechtert“, sagte am Montag Ifo-umfragenleiter Klaus Wohlrabe in München.
Die massive Störung der Logistikketten wird die wirtschaftliche Erholung demnach merklich verzögern.
Müssen die Tankstellen die Steuersenkung an die Autofahrer weitergeben?
Nein. Eine Verpflichtung wäre auch schwer möglich, schon weil die Steuer nur ein Kostenfaktor ist. Wichtig ist daneben insbesondere der Rohölpreis, der täglich schwankt und derzeit mit etwa 120 Dollar (111 Euro) je Barrel (159 Liter) sehr hoch ist, unter anderem infolge des Russlandukraine-kriegs. Vor einem Jahr lag er noch bei etwa 70 Dollar. Allerdings sind die Preise an den Tankstellen
derzeit insbesondere beim Benzin deutlich höher, als das mit dem Rohölpreis zu begründen wäre, bemängelt der ADAC.
Sinken die Preise an den Tankstellen gleich am 1. Juni um Mitternacht, und das auch um den vollen Betrag?
Das weiß keiner. Die Tankstellen beziehen bis einschließlich 31. Mai noch den Sprit mit der hohen Steuer und erst vom 1. Juni an mit der niedrigeren. Also können sie eigentlich ihre
Preise nur stufenweise senken je nachdem, wie viel günstigeren Treibstoff sie schon im Tank haben. Entscheidend ist letztlich der Wettbewerb unter den Tankstellen vor Ort.
Kann das Bundeskartellamt eingreifen?
Die Bundesregierung ist sehr interessiert daran, dass die Senkung den Bürgern tatsächlich zugutekommt, und setzt dabei auf das Bundeskartellamt. Doch das kann den einzelnen Tankstellen keine Vorschriften
Was passiert am 1. September, wenn die Steuer wieder steigt? Auch das ist ungewiss. Da die Tankstellen ihre Tanks Ende August mit billigem Sprit vollmachen dürften, müsste es einige Zeit dauern, bis die Preise wieder das alte Niveau haben. Aber es ist verführerisch, dabei noch kräftig Gewinn zu machen.