Schwäbische Zeitung (Biberach)
Startschuss für die Neuausrichtung
Ochsenhausen sucht neuen Träger für das Altenzentrum – Geschäftsanteile der GmbH sollen abgegeben werden
- Das Altenzentrum Goldbach in Ochsenhausen wird neu strukturiert. Wie berichtet soll die Einrichtung umgebaut und erweitert werden. Gleichzeitig sucht die Stadt einen neuen Träger. Der Gemeinderat gab für diesen Prozess nach zahlreichen Vorberatungen und Gesprächen in seiner Sitzung am Dienstag grünes Licht.
Bürgermeister Andreas Denzel und Tanja Oelmaier von der Stadtverwaltung nutzten die Gelegenheit, um die Thematik nochmals kurz zu erklären. Denzel lobte das Altenzentrum und die dort geleistete Arbeit. Trotzdem sei die Stadt dazu gezwungen, diesen Veränderungsprozess einzuläuten. „Das Altenzentrum ist konzeptionell in die Jahre gekommen“, sagte Denzel. Verschärft wird die Situation durch die geänderten Rahmenbedingungen, allen voran die Landesheimbauverordnung. Deren Vorgaben – unter anderem keine Doppelzimmer mehr, Wohngruppen dürfen maximal 15 Plätze haben – müssen bis September 2019 umgesetzt werden. Zudem, so Denzel weiter, seien derzeit keine Tages- und zu wenig Kurzzeitpflegeplätze vorhanden. All dies mache eine Erweiterung des Altenzentrums mit Kosten in Millionenhöhe erforderlich.
Auch die demografische Entwicklung spielt in diesen Überlegungen freilich eine Rolle. Der Kreisseniorenplan rechnet laut Bürgermeister Denzel für den Verwaltungsraum Ochsenhausen bis zum Jahr 2025 mit einem Bedarf von 126 Dauerpflegeplätzen – unter Berücksichtigung der wegfallenden Doppelzimmer entstünde eine Versorgungslücke von 64 Dauerpflegeplätzen. „Das ist praktisch ein ganzes Pflegeheim“,
OCHSENHAUSEN
ANZEIGE sagte Denzel. Diese Vorzeichen und Herausforderungen ließen nur einen Schluss zu: „Wir brauchen einen starken Partner.“
Wie die Suche nach einem solchen Partner konkret aussehen soll, darüber haben sich der Arbeitskreis Altenzentrum Goldbach, dessen Mitglieder Vertreter des Altenzentrums, der Stadtverwaltung und des Gemeinderats sind, und der Gemeinderat in nichtöffentlichen Sitzungen intensiv Gedanken gemacht. Das Ergebnis: Die Geschäftsanteile der GmbH (siehe Kasten) sollen ganz an einen Dritten übertragen werden. Der GmbH mit neuem Betreiber soll dann ein Erbbaurecht an Grundstück, Gebäude, Tiefgarage und Erweiterungsflächen im hinteren Bereich des Altenzentrums eingeräumt werden. Ein zusätzlicher Erwerb einer Fläche auf der Rottuminsel soll möglich sein.
„Eine mutige Lösung“
Tanja Oelmaier erläuterte die Vorteile der „Erbbaurechts-Variante“. Grundstücke und Gebäude bleiben bei der Stadt, Um-, Erweiterungs- und Neubaukosten hat der neue Betreiber zu tragen. Die Stadt hat keine Unterhaltungskosten mehr, auch das unternehmerische Risiko fällt weg. Außerdem ließen sich die Anforderungen an das neu strukturierte Altenzentrum mittels eines Erbbaurechtsvertrags gut durchsetzen.
Der Gemeinderat sah keinen Diskussionsbedarf – das Grundsätzliche wurde bereits in den Vorberatungen geklärt. So meldeten sich lediglich Johannes Remmele (CDU), Manfred Kallfass (Freie Wähler) und Frank Gmeinder (SPD) für ihre Fraktionen zu Wort. Es sei gelungen, eine sehr gute Grundlage für die Veräußerung zu schaffen, sagte Remmele. „Es ist keine kleine, es ist eine mutige Lösung.“
Ähnlich äußerte sich Manfred Kallfass: „Wir haben eine Lösung gefunden, die unser Altenzentrum fit macht für die nächsten 20 Jahre.“Und auch Frank Gmeinder fand lobende Worte: „Wir stellen Weichen, damit ältere Menschen in der Raumschaft eine Wahlmöglichkeit haben.“
Alle Gemeinderäte stimmten der vorgestellten Variante zu. In Abstimmung mit einer Kanzlei soll nun mit einer öffentlichen Ausschreibung ein Wettbewerb gestartet werden, bei dem mögliche Träger ihr Interesse an der Übernahme des Altenzentrums Goldbach signalisieren können.